Art. 7 LTV

Personenbeförderung von geringer Bedeutung

In forcesince 1 Jan 2010cited 2×
1

Skilifte und Kleinseilbahnen ohne Erschliessungsfunktion benötigen eine Bewilligung des Kantons.

2

Der Bundesrat kann vorsehen, dass die Kantone für weitere Beförderungsangebote von geringer Bedeutung Bewilligungen erteilen können.

3

Er kann für diese Beförderungsangebote Erleichterungen vorsehen.

4

Die Bewilligung wird für höchstens zehn Jahre erteilt. Sie kann übertragen, geändert und erneuert werden.

  • Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB)30a347Law

    (Art. 7 Abs. 3 PBG) Für die Personenbeförderung von geringer Bedeutung nach Artikel 7 PBG ist das Unternehmen von den Grundpflichten nach den Artikeln 12–16 PBG befreit.

  • OIFT4aLaw

    1 Für die Personenbeförderung nach Artikel 7 Absätze 1 und 2 PBG benötigen eine kantonale Bewilligung: a. Skilifte; b. Kleinseilbahnen ohne Erschliessungsfunktion; c. andere Anlagen unter den in Artikel 7 der Verordnung vom 4. November …