Art. 8c EBG

Netzzugangsbewilligung und Sicherheitsbescheinigung

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Wer den Eisenbahnverkehr durchführen will, benötigt eine Genehmigung als Eisenbahnverkehrsunternehmen (Netzzugangsbewilligung) und eine Sicherheitsbescheinigung. Der Bundesrat kann für den Eisenbahnverkehr, der ausschliesslich lokal begrenzt durchgeführt wird, sowie für den Verkehr auf Schmalspurstrecken und nicht interoperablen Normalspurstrecken Ausnahmen vorsehen.

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Das Unternehmen muss die schweizerischen Rechtsvorschriften einhalten, insbesondere:

a.

die technischen und betrieblichen Vorschriften;

b.

die Vorschriften über sicherheitsrelevante Tätigkeiten.

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Vorbehalten bleibt das Recht, Reisende regelmässig und gewerbsmässig zu befördern, das nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 verliehen wird.

  • ISG74bLaw

    … Dezember 2010 bei der Postkommission registriert sind; m. Eisenbahnunternehmen nach Artikel 5 oder 8c des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 sowie Seilbahn-, Trolleybus-, Autobus- und Schifffahrtsunternehmen mit einer Konzession nach …

  • Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB)Law

    … den Nachweis des Rechts zur Benützung der Eisenbahninfrastruktur nach den Artikeln 8c und 8d des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 oder nach Artikel 3 der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998; b. den Umsatzanteil, …

  • Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998 (NZV)3Law

    (Art. 8c und 8d EBG) 1 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) entscheidet innerhalb von drei Monaten nach Eingang über das Gesuch um Erteilung oder Erneuerung einer Netzzugangsbewilligung. 2 …

  • Verordnung vom 22. November 2017 über die Militärdienstpflicht (VMDP)30Law

    … sowie Angestellte von Eisenbahnunternehmen, die auf der Grundlage einer schweizerischen Netzzugangsbewilligung nach Artikel 8c Absatz 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 für die wirtschaftliche Versorgung des Landes mit …

  • VKOVA2Law

    … 5 EBG); c. Unternehmen mit einer Netzzugangsbewilligung und Sicherheitsbescheinigung (Art. 8c EBG); d. Unternehmen mit mehr als 20 Gütertransportfahrzeugen ab 3,5 Tonnen Gesamtgewicht; e. Luftverkehrsunternehmen, Landesflughäfen und …

  • 5A_280/2019, Urteil vom 12. Juni 2019 – Zwangsliquidation von EisenbahnunternehmenDecision

    … eine Netzzugangsbewilligung und eine Sicherheitsbescheinigung (Art. 8c EBG). Nach Art. 2 EBG gelten als Eisenbahnunternehmen sowohl die Unternehmen, die Infrastruktur bauen und betreiben (lit. a: "Infrastrukturbetreiberinnen"), als auch …

    12 Jun 2019 · 2019-06-12-5A_280-2019