51 SeilbG 2003

In forcesince 1 Dec 2018cited 1×
(1)

§ 51. Das Seilbahnunternehmen hat seine Seilbahnen auf eigene Kosten in zumindest fünfjährigen Zeitabständen einer Überprüfung im Hinblick auf Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes sowie der Einrichtungen zur Brandbekämpfung durch hiefür facheinschlägig ausgebildete Stellen unterziehen zu lassen. Dabei festgestellte Mängel sind durch das Seilbahnunternehmen zu beheben; erforderlichenfalls hat die Behörde hierüber mit Bescheid zu entscheiden. Werden Mängel festgestellt, deren Behebung eine Genehmigung nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes voraussetzt, ist ein entsprechender Antrag der Behörde umgehend vorzulegen.

(2)

Bei zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes bestehenden Seilbahnen hat die erste derartige Überprüfung bis 1. November 2004 zu erfolgen, sofern nicht durch die Behörde einem begründeten Antrag um Verlängerung dieser Frist stattgegeben wird.

  • VwGH 30.06.2015, 2013/03/0045Decision

    1. Die für den gegenständlichen Fall relevanten §§ 6, 51, 119, 120 und 121 SeilbG 2003 in der Stammfassung BGBl I Nr 103/2003, § 117 SeilbG 2003 in der Fassung der Novelle BGBl I Nr 59/2006, §§ 2, 52 und 110 SeilbG 2003 in der …

    30 Jun 2015 · JWT_2013030045_20150630X00