50 SeilbG 2003

In forcesince 22 Nov 2003cited 4×

§ 50. Die zur Erteilung der Betriebsbewilligung zuständige Behörde kann zur Feststellung der ordnungsgemäßen Erhaltung einer Seilbahn auf Kosten des Seilbahnunternehmens zusätzliche Überprüfungen, auch unter Beiziehung von Sachverständigen aller in Betracht kommenden Fachrichtungen, selbst durchführen oder solche zusätzlichen Überprüfungen durch akkreditierte Seilbahnüberprüfungsstellen oder sonstige Sachverständige aller in Betracht kommenden Fachbereiche veranlassen. Sofern diese Überprüfungen im Umfang der Seilbahnüberprüfungs-Verordnung erfolgen, ersetzen sie diese.

  • VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision

    … Antrag des Beschwerdeführers auf Durchführung einer außerplanmäßigen Überprüfung des Doppelsesselliftes H nach § 50 Seilbahngesetz 2003, BGBl I Nr 103/2003 (SeilbG), auf Gewährung von Parteistellung und auf Akteneinsicht ab.

    27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00

  • Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 201324Law

    … Innerhalb dieser Fristen stattgefundene behördliche Überprüfungen gemäß § 50 SeilbG 2003, die im Umfang der Anlage 1 dieser Verordnung erfolgt sind, ersetzen die jeweils fälligen wiederkehrenden Überprüfungen. Ergänzende …

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X03

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    Die Überprüfung einer Seilbahnanlage nach § 50 SeilbG 2003 steht mit der Betriebsbewilligung für diese Anlage in engem Zusammenhang. Neben den in § 49 SeilbG 2003 vorgesehenen Überprüfungen von Seilbahnen in zeitlichen Abständen …

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X02