48 SeilbG 2003

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(1)

§ 48. Die Behörde hat die Betriebsbewilligung allenfalls unter Aufnahme von Nebenbestimmungen (Auflagen und Bedingungen) zu erteilen, wenn vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung des Seilbahnbetriebes und Seilbahnverkehrs dagegen keine Bedenken bestehen. Dem Verfahren sind die für erforderlich erachteten Sachverständigen und Behörden, deren Fachbereiche berührt werden, beizuziehen.

(2)

Werden im Rahmen von Betriebsbewilligungsverfahren, die durch den Landeshauptmann geführt werden, bei Sicherheitsbauteilen, Teilsystemen oder der Infrastruktur Abweichungen gegenüber dem Baugenehmigungsbescheid festgestellt, ist das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie herzustellen, sofern diesem die Prüfung des Bauentwurfes oblag.

  • VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00

  • VwGH 21.10.2011, 2009/03/0009Decision

    21 Oct 2011 · JWT_2009030009_20111021X00

  • VwGH 29.03.2017, Ra 2016/15/0007Decision

    … die "Kollaudierung" der Seilbahn vorgenommen und mit Bescheid vom selben Tag die Betriebsbewilligung gemäß § 48 Abs. 2 Seilbahngesetz 2003 erteilt. Es habe nicht festgestellt werden können, ob die D GmbH eine fertiggestellte Seilbahn …

    29 Mar 2017 · JWT_2016150007_20170329L00

  • Genehmigungsfreie Bauvorhaben bei Seilbahnen15Law

    … Maschinenbautechnik: seilbahntechnische und allgemeine Maschinenbautechnik umfasst bei Bauvorhaben gemäß §§ 18 und 48 Abs. 1 SeilbG 2003 das gesamte Fachgebiet Maschinenbau einschließlich der verkehrstechnischen Belange sowie die …

  • Schleppliftverordnung 20045aLaw

    … 1 Z 1 und Abs. 3 leg. cit. sowie Baumaßnahmen gemäß § 48 Abs. 1 leg. cit. ausgeführt werden (Personen gemäß § 20 Seilbahngesetz 2003). Diese Personen dürfen ausschließlich zur Erstellung von Sicherheitsberichten für Schlepplifte …

  • VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision

    21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X03

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X03

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X01