49 SeilbG 2003

Überprüfung bestehender Anlagen

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(1)

§ 49. Das Seilbahnunternehmen hat seine Seilbahnen auf eigene Kosten in zumindest fünfjährigen Zeitabständen einer wiederkehrenden Überprüfung gemäß § 9 Abs. 1 und zumindest in den Zeitabständen, welche in der Verordnung gemäß Abs. 4 festzulegen sind, ergänzenden Überprüfungen gemäß § 9 Abs. 2 unterziehen zu lassen.

(2)

Für die wiederkehrenden Überprüfungen sind hiefür akkreditierte Seilbahnüberprüfungsstellen heranzuziehen. Bei nicht öffentlichen Seilbahnen dürfen diese Überprüfungen auch durch fachkundige Personen in abwechselnder Reihenfolge mit den Seilbahnüberprüfungsstellen erfolgen.

(3)

Die Bestimmungen der Betriebsvorschrift für die jeweilige Seilbahn über die Vornahme der Hauptuntersuchung gemäß § 7 bleiben davon unberührt.

(4)

Nähere Bestimmungen über Art, Umfang und Zeitabstände der wiederkehrenden und ergänzenden Überprüfungen gemäß Abs. 1 und 2 sowie über die Qualifikation der Seilbahnüberprüfungsstellen, der fachkundigen Personen und des Prüfpersonals für die ergänzenden Überprüfungen werden durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie mit Verordnung festgelegt.

  • VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00

  • Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 2013Law

    … ergänzenden Überprüfungen von Seilbahnen (Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 2013 – SeilbÜV 2013) Auf Grund des § 49 Abs. 4 Seilbahngesetz 2003 (SeilbG 2003), BGBl. I Nr. 103/2003, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. …

  • VwGH 30.06.2015, 2013/03/0045Decision

    … zur Wintersaison 2007/2008 wieder betrieben werden sollten, vor der Inbetriebnahme eine Überprüfung gemäß § 49 SeilbG 2003 stattzufinden habe. In der Niederschrift sei vom Verhandlungsleiter festgehalten worden, dass der BH bis …

    30 Jun 2015 · JWT_2013030045_20150630X00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    … Neben den in § 49 SeilbG 2003 vorgesehenen Überprüfungen von Seilbahnen in zeitlichen Abständen erlaubt es diese Bestimmung der zur Erteilung der Betriebsbewilligung zuständige Behörde, zur Feststellung der ordnungsgemäßen …

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X02