Anwendungsbereich
§ 1. Diese Verordnung enthält Bestimmungen über organische Lösungsmittel in
Farben (einschließlich Druckfarben und Holzbeizen), Lacken und sonstigen, in den folgenden Ziffern nicht genannten Anstrichmitteln,
Holzschutzmitteln,
Bautenschutzmitteln (einschließlich Bitumenkaltklebern),
Klebstoffen,
Abbeizmitteln,
Bootslacken, Antifouling sowie Unterwasseranstrichmitteln,
Anstrichmitteln, die in Druckgaspackungen abgefüllt sind, und
Elektroisolierlacken.
Werden Zubereitungen im Sinne des Abs. 1 in einer Form in Verkehr gesetzt, in der sie vor oder bei der Anwendung einer Verdünnung bedürfen, so ist bei der Beurteilung des zulässigen Lösungsmittelanteils von der bereits verdünnten anwendungsfertigen Zubereitung auszugehen.
Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Verordnung sind Künstlerfarben sowie Zubereitungen, die ausschließlich zum Zweck der Restaurierung von Kunstwerken oder ausschließlich zu Forschungs- und Analysezwecken in Verkehr gesetzt oder verwendet werden.
Die §§ 4 bis 6 finden keine Anwendung auf „chemisch abbindende Kleber'' sowie auf „Korrosionsschutzbeschichtungen von metallischen Werkstoffen''.