1 LMVO 1995

No longer in forcecited 2×

Anwendungsbereich

(1)

§ 1. Diese Verordnung enthält Bestimmungen über organische Lösungsmittel in

1.

Farben (einschließlich Druckfarben und Holzbeizen), Lacken und sonstigen, in den folgenden Ziffern nicht genannten Anstrichmitteln,

2.

Holzschutzmitteln,

3.

Bautenschutzmitteln (einschließlich Bitumenkaltklebern),

4.

Klebstoffen,

5.

Abbeizmitteln,

6.

Bootslacken, Antifouling sowie Unterwasseranstrichmitteln,

7.

Anstrichmitteln, die in Druckgaspackungen abgefüllt sind, und

8.

Elektroisolierlacken.

(2)

Werden Zubereitungen im Sinne des Abs. 1 in einer Form in Verkehr gesetzt, in der sie vor oder bei der Anwendung einer Verdünnung bedürfen, so ist bei der Beurteilung des zulässigen Lösungsmittelanteils von der bereits verdünnten anwendungsfertigen Zubereitung auszugehen.

(3)

Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Verordnung sind Künstlerfarben sowie Zubereitungen, die ausschließlich zum Zweck der Restaurierung von Kunstwerken oder ausschließlich zu Forschungs- und Analysezwecken in Verkehr gesetzt oder verwendet werden.

(4)

Die §§ 4 bis 6 finden keine Anwendung auf „chemisch abbindende Kleber'' sowie auf „Korrosionsschutzbeschichtungen von metallischen Werkstoffen''.

  • VfGH 24.06.1998, V14/96; V17/96; V21/96; V23/96; V33/96; V52/96Decision

    … (sie) bestimmte Lacke, Farben und sonstige Zubereitungen im Sinne des §1 Abs1 LMVO 1995 mit einem höheren als dem zulässigen Lösungsmittelgehalt (Aromaten, organische Lösungsmittel) nur mehr unter bestimmten Voraussetzungen …

    24 Jun 1998 · JFT_10019376_96V00014_00

  • VwGH 18.02.1999, 97/07/0010Decision

    … sie in rechtlicher Hinsicht davon ausgegangen ist, dass es sich bei diesen Produkten um Anstrichmittel im Sinne des § 1 Abs. 1 Z. 1 Lösungsmittelverordnung handelt. Unerheblich ist nämlich, ob die Behandlung der Papieroberfläche …

    18 Feb 1999 · JWT_1997070010_19990218X00