11a KAKuG

Pflegedienst

In forcesince 27 Jul 2006cited 1×
(1)

§ 11a. Für jede Krankenanstalt mit bettenführenden Abteilungen ist ein geeigneter Angehöriger der gehobenen Dienste für Gesundheits- und Krankenpflege als verantwortlicher Leiter des Pflegedienstes zu bestellen. Bei Verhinderung des verantwortlichen Leiters muss dieser von einem geeigneten Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege vertreten werden.

(2)

In Krankenanstalten, deren Größe dies erfordert, ist die verantwortliche Leitung des Pflegedienstes hauptberuflich auszuüben.

(3)

Erfolgt die Beschäftigung von Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege und von Angehörigen der Pflegehilfe im Wege der Arbeitskräfteüberlassung nach den Bestimmungen des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes – AÜG, BGBl. Nr. 196/1988, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr.104/2005, so ist das in § 35 Abs. 2 Z 1 und in § 90 Abs. 2 Z 1 des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes, BGBl. I Nr. 108/1997, in der Fassung BGBl. I Nr. 69/2005, festgelegte Verhältnis pro Abteilung oder sonstiger Organisationseinheit einzuhalten.

  • OGH 27.11.2014, 1Ob130/14wDecision

    … Sinne des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG) handle (§ 2 Abs 2 lit a KAKuG), komme die Anordnung nach § 11a KAKuG, wonach für jede Krankenanstalt mit bettenführenden Abteilungen ein Angehöriger der gehobenen Dienste …

    27 Nov 2014 · JJT_20141127_OGH0002_0010OB00130_14W0000_000