76 BHV 1989

No longer in force

Monatsnachweisungen über die voranschlagswirksame Verrechnung

(1)

§ 76. Über die Ergebnisse der voranschlagswirksamen Verrechnung ist eine Monatsnachweisung getrennt nach Einnahmen und Ausgaben sowie gegliedert nach Voranschlagsansätzen und -posten aufzustellen.

(2)

In der Monatsnachweisung sind für jede Voranschlagspost nachzuweisen:

1.

der Jahresvoranschlagsbetrag;

2.

der Unterschiedsbetrag zwischen der Z 1 einerseits und den Z 4, 5, 7 und 8 andererseits (Jahresverfügungsrest);

3.

der Unterschiedsbetrag zwischen der Z 1 einerseits und den Z 7 und 8 andererseits (Jahresbetragsrest);

4.

der Endbestand an Berechtigungen/Verpflichtungen;

5.

der Endbestand an Forderungen/Schulden;

6.

der Endbestand an Ersatzforderungen/-schulden;

7.

die Summen der seit Jahresbeginn und der seit Monatsbeginn zugeflossenen Einnahmen/geleisteten Ausgaben;

8.

die Summe der sonstigen Verfügungen gemäß § 66.

(3)

Zusätzlich zu den Bestimmungen des Abs. 2 sind für die Kapitel, Titel, Paragraphen und für jeden Voranschlagsansatz nachzuweisen:

1.

der Monatsvoranschlagsbetrag;

2.

der Endbestand an Berechtigungen/Verpflichtungen der anweisungsermächtigten Organe;

3.

der Endbestand an Forderungen/Schulden der anweisungsermächtigten Organe;

4.

die Summe der seit Monatsbeginn zugeflossenen Einnahmen/geleisteten Ausgaben;

5.

die noch nicht abgerechneten Einnahmenberechtigungen/Ausgabenermächtigungen der anweisungsermächtigten Organe;

6.

die Summe der Beträge unter Z 4 und 5;

7.

der Unterschiedsbetrag zwischen der Z 1 gegenüber Z 6 (Monatsbetragsrest).

(4)

Bei der Aufstellung der Monatsnachweisungen ist dafür zu sorgen, daß Voranschlagsposten, die in den Teilheften zum Bundesvoranschlag (§ 25 BHG) nicht enthalten sind und auch nicht gemäß § 48 Abs. 5 BHG eröffnet wurden, keine Ergebnisse ausweisen; zutreffendenfalls wäre deren Bereinigung umgehend - spätestens bis zum nächsten Monatsende, jedoch noch vor Ende des Auslaufzeitraumes - zu veranlassen. Dies gilt auch hinsichtlich allfälliger durch Zahlungen verursachte Überschreitungen von Voranschlagsbeträgen.