4 ErwSchVG

Beratung

In forcesince 1 Jul 2018cited 1×
(1)

§ 4. Der Verein hat nach Maßgabe seiner Möglichkeiten die betroffene Person sowie sonstige Personen oder Stellen über die Vorsorgevollmacht und die verschiedenen Formen der Erwachsenenvertretung sowie deren Alternativen zu informieren.

(2)

Der Verein hat nach Maßgabe seiner Möglichkeiten die betroffene Person über ihre Rechte zu belehren und nahestehende und sonstige geeignete Personen, die als Erwachsenenvertreter tätig sind, sowie Vorsorgebevollmächtigte bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu beraten.

(3)

Werden dem Verein begründete Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Wohles der betroffenen Person bekannt, so hat er unverzüglich das Pflegschaftsgericht zu informieren.

  • OGH 25.04.2023, 4Ob67/23sDecision

    … dass zum Schutz der betroffenen Person jetzt neuerlich zumindest eine erste Abklärung nach § 117a AußStrG und § 4 ErwSchVG angezeigt erscheint, keine im Einzelfall aufzugreifende Fehlbeurteilung erblickt werden. Im Übrigen hat schon …

    25 Apr 2023 · JJT_20230425_OGH0002_0040OB00067_23S0000_000