180 ZPO

In forcesince 1 May 2022cited 69×
(1)

Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die Verhandlung, er erteilt das Wort und kann es demjenigen entziehen, der seinen Anordnungen nicht Folge leistet, er vernimmt die Personen, die zum Zweck der Beweisführung auszusagen haben, und verkündet die Entscheidung des Senates.

(2)

Der Vorsitzende kann den Parteien auftragen, binnen einer ihnen gleichzeitig zu setzenden Frist Vorbringen zu erstatten, die als Beweismittel zu benützenden Urkunden in Urschrift oder Abschrift und Augenscheinsgegenstände bei Gericht zu erlegen oder zur mündlichen Verhandlung mitzubringen und den Vor- und Familiennamen sowie die Anschrift einzuvernehmender Zeugen bekannt zu geben. Kommt die Partei einem solchen Auftrag ohne genügende Entschuldigung nicht fristgerecht nach, so kann dieses Vorbringen auf Antrag oder von Amts wegen zurückgewiesen oder die Unterlassung im Sinne des § 381 gewürdigt werden.

(3)

Der Vorsitzende hat dafür Sorge zu tragen, dass die Sache erschöpfende Erörterung finde, die Verhandlung aber auch nicht durch Weitläufigkeit und unerhebliche Nebenverhandlungen ausgedehnt und, soweit thunlich, ohne Unterbrechung zu Ende geführt werde.

The 10 that are cited most themselves, of 69.

  • OGH 29.08.2013, 1Ob101/13dDecision

    … und II. Instanz (Geo), § 415 und § 180 Abs 3 ZPO.

    29 Aug 2013 · JJT_20130829_OGH0002_0010OB00101_13D0000_000

  • OGH 25.05.2005, 7Ob96/05aDecision

    … Der Beklagte habe auch die Anordnungen des Gerichtes nach § 180 Abs 2 ZPO nicht zeitgerecht beachtet. Für die Fristversäumnisse habe der Beklagte keine oder nur unzureichende Entschuldigungsgründe vorgebracht; die mangelnde Mitwirkung …

    25 May 2005 · JJT_20050525_OGH0002_0070OB00096_05A0000_000

  • OGH 27.02.2014, 1Ob222/13yDecision

    … In der höchstgerichtlichen Judikatur (Nachweise bei Schragel in Fasching/Konecny², § 180 ZPO Rz 23 sowie derselbe, AHG³ § 1 Rz 153) wurde auch anerkannt, dass in Verwaltungsverfahren aufgetretene Verzögerungen, insbesondere durch die …

    27 Feb 2014 · JJT_20140227_OGH0002_0010OB00222_13Y0000_000

  • OGH 02.03.2021, 1Ob204/20mDecision

    Es bestehe zwischen dem Beschleunigungsgebot des § 180 Abs 3 ZPO, wonach unter anderem die Verhandlung nicht durch Weitläufigkeit und unerhebliche Nebenverhandlungen ausgedehnt werden solle und der umfassenden Beurteilung der Sache ein …

    2 Mar 2021 · JJT_20210302_OGH0002_0010OB00204_20M0000_000

  • OGH 26.05.1987, 5Ob522/86Decision

    … zugrundeliegt, erforderlich, daß der Beklagte vom Erstgericht in Erfüllung der materiellen Prozeßleitungspflicht (§§ 180 Abs 3 und 182 Abs 1 ZPO) auf die Notwendigkeit entsprechender konkreter Behauptungen über den wirtschaftlich zu …

    26 May 1987 · JJT_19870526_OGH0002_0050OB00522_8600000_000

  • OGH Rechtssatz RS0129052, 1Ob101/13d u.a.Decision

    … § 180 Abs 3 ZPO bezweckt den Schutz der unterlegenen (und nach den Regeln über die Prozesskosten zum Kostenersatz verpflichteten) Partei ebenso, wie den der obsiegenden Partei. (T2) Beisatz: Ein Mitverschulden der Partei ist jedoch zu …

    29 Aug 2013 · JJR_20130829_OGH0002_0010OB00101_13D0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0043086, 6Ob23/59 u.a.Decision

    TE OGH 2004-09-28 4 Ob 175/04w Vgl auch; Beisatz: Präklusion von Prozessvorbringen gemäß § 180 Abs 2 ZPO - eigener Verfahrensfehler des Berufungsgerichtes - liegt nicht vor. (T9)

    11 Feb 1959 · JJR_19590211_OGH0002_0060OB00023_5900000_002

  • OGH 20.04.2006, 4Ob50/06sDecision

    … und den Vor- und Familiennamen sowie die Anschrift der einzuvernehmenden Zeugen und Parteien bekannt zu geben (§ 180 Abs 2 ZPO)."

    20 Apr 2006 · JJT_20060420_OGH0002_0040OB00050_06S0000_000

  • OGH 08.04.2020, 3Ob131/19iDecision

    … Sie machen im Wesentlichen geltend, das Erstgericht habe die Zurückweisung des Vorbringens auf § 180 Abs 2 ZPO gestützt, dessen Voraussetzungen angesichts des Prozessverhaltens der Beklagten, das Vorbringen zur Höhe des …

    8 Apr 2020 · JJT_20200408_OGH0002_0030OB00131_19I0000_000

  • OGH 19.04.1994, 1Ob35/93Decision

    … Ob der Erstrichter im Rahmen der materiellen Prozeßleitungspflicht gemäß §§ 180 Abs 3, 182 ZPO den Kläger zur Präzisierung seines in der Klage behaupteten Vermögensschadens weiter anzuleiten gehabt hätte, ist hier nicht zu …

    19 Apr 1994 · JJT_19940419_OGH0002_0010OB00035_9300000_000