184 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 123×
(1)

Jede Partei kann zur Aufklärung des Sachverhaltes über alle den Gegenstand des Rechtsstreites oder der mündlichen Verhandlung betreffenden, für die Processführung erheblichen Umstände und insbesondere auch über das Vorhandensein und die Beschaffenheit der zur Processführung dienlichen Urkunden, Auskunftssachen und Augenscheinsgegenstände an die anwesende Gegenpartei oder deren Vertreter Fragen durch den Vorsitzenden stellen lassen oder mit dessen Zustimmung unmittelbar selbst stellen.

(2)

Wird eine Frage vom Vorsitzenden als unangemessen zurückgewiesen oder die Zulässigkeit einer Frage vom Gegner bestritten, so kann die Partei darüber die Entscheidung des Senates begehren.

The 10 that are cited most themselves, of 123.

  • OGH 21.02.2024, 6Ob177/23gDecision

    Neben diesen Grundsätzen zur Behauptungs- und Beweislast ist daran zu erinnern, dass im Zivilprozess die nach § 184 ZPO befragte Partei eine Mitwirkungspflicht an der Erforschung der Wahrheit trifft (vgl 9 Ob 12/05p). Insbesondere bei …

    21 Feb 2024 · JJT_20240221_OGH0002_0060OB00177_23G0000_000

  • OGH 18.10.2022, 4Ob78/22gDecision

    1.3.1. Rassi (in Fasching/Konecny3 II/3 § 184 ZPO Rz 12; ders, Beweisschwierigkeiten im Schadenersatzrecht, RZ 2021, 179 [185]) leitet aus der Bestimmung des § 184 ZPO iVm § 178 Abs 1, § 377 ZPO eine „allgemeine …

    18 Oct 2022 · JJT_20221018_OGH0002_0040OB00078_22G0000_000

  • OGH 24.11.2010, 7Ob186/10vDecision

    … des Frachtführers gegenüber dem Geschädigten über die Umstände, die in seiner Sphäre liegen, bejaht, die aus § 184 ZPO abgeleitet wird. Ob eine Partei durch ihre Antwort auf eine gemäß § 184 Abs 1 ZPO gestellte Frage ihrer …

    24 Nov 2010 · JJT_20101124_OGH0002_0070OB00186_10V0000_000

  • OGH 15.05.2023, 1Ob199/22dDecision

    … an das Erstgericht zurückverwiesen sowie die klagende Partei mit ihrem Rekurs gegen die Abweisung ihrer Anträge nach §§ 184, 303 ZPO auf diese Entscheidung verwiesen wurde, beschlossen und zu Recht erkannt:

    15 May 2023 · JJT_20230515_OGH0002_0010OB00199_22D0000_000

  • OGH 25.03.2026, 7Ob18/26mDecision

    … und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …

    25 Mar 2026 · JJT_20260325_OGH0002_0070OB00018_26M0000_000

  • OGH 11.05.2005, 9Ob12/05pDecision

    … Nach § 184 Abs 1 ZPO kann nämlich jede Partei zur Aufklärung des Sachverhalts über alle den Gegenstand des Rechtsstreites oder der mündlichen Verhandlung betreffenden, für die Prozessführung erheblichen Umstände an die anwesende …

    11 May 2005 · JJT_20050511_OGH0002_0090OB00012_05P0000_000

  • OGH 25.03.2026, 3Ob31/26vDecision

    … und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …

    25 Mar 2026 · JJT_20260325_OGH0002_0030OB00031_26V0000_000

  • OGH 19.02.2025, 7Ob163/24gDecision

    … und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …

    19 Feb 2025 · JJT_20250219_OGH0002_0070OB00163_24G0000_000

  • OGH 27.02.2025, 8Ob99/24bDecision

    … und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Der Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und seine Weigerung, an der …

    27 Feb 2025 · JJT_20250227_OGH0002_0080OB00099_24B0000_000

  • OGH 10.04.2026, 4Ob19/26mDecision

    … und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …

    10 Apr 2026 · JJT_20260410_OGH0002_0040OB00019_26M0000_000