The 10 that are cited most themselves, of 123.
OGH 21.02.2024, 6Ob177/23gDecision
Neben diesen Grundsätzen zur Behauptungs- und Beweislast ist daran zu erinnern, dass im Zivilprozess die nach § 184 ZPO befragte Partei eine Mitwirkungspflicht an der Erforschung der Wahrheit trifft (vgl 9 Ob 12/05p). Insbesondere bei …
21 Feb 2024 · JJT_20240221_OGH0002_0060OB00177_23G0000_000
OGH 18.10.2022, 4Ob78/22gDecision
1.3.1. Rassi (in Fasching/Konecny3 II/3 § 184 ZPO Rz 12; ders, Beweisschwierigkeiten im Schadenersatzrecht, RZ 2021, 179 [185]) leitet aus der Bestimmung des § 184 ZPO iVm § 178 Abs 1, § 377 ZPO eine „allgemeine …
18 Oct 2022 · JJT_20221018_OGH0002_0040OB00078_22G0000_000
OGH 24.11.2010, 7Ob186/10vDecision
… des Frachtführers gegenüber dem Geschädigten über die Umstände, die in seiner Sphäre liegen, bejaht, die aus § 184 ZPO abgeleitet wird. Ob eine Partei durch ihre Antwort auf eine gemäß § 184 Abs 1 ZPO gestellte Frage ihrer …
24 Nov 2010 · JJT_20101124_OGH0002_0070OB00186_10V0000_000
OGH 15.05.2023, 1Ob199/22dDecision
… an das Erstgericht zurückverwiesen sowie die klagende Partei mit ihrem Rekurs gegen die Abweisung ihrer Anträge nach §§ 184, 303 ZPO auf diese Entscheidung verwiesen wurde, beschlossen und zu Recht erkannt:
15 May 2023 · JJT_20230515_OGH0002_0010OB00199_22D0000_000
OGH 25.03.2026, 7Ob18/26mDecision
… und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …
25 Mar 2026 · JJT_20260325_OGH0002_0070OB00018_26M0000_000
OGH 11.05.2005, 9Ob12/05pDecision
… Nach § 184 Abs 1 ZPO kann nämlich jede Partei zur Aufklärung des Sachverhalts über alle den Gegenstand des Rechtsstreites oder der mündlichen Verhandlung betreffenden, für die Prozessführung erheblichen Umstände an die anwesende …
11 May 2005 · JJT_20050511_OGH0002_0090OB00012_05P0000_000
OGH 25.03.2026, 3Ob31/26vDecision
… und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …
25 Mar 2026 · JJT_20260325_OGH0002_0030OB00031_26V0000_000
OGH 19.02.2025, 7Ob163/24gDecision
… und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …
19 Feb 2025 · JJT_20250219_OGH0002_0070OB00163_24G0000_000
OGH 27.02.2025, 8Ob99/24bDecision
… und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Der Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und seine Weigerung, an der …
27 Feb 2025 · JJT_20250227_OGH0002_0080OB00099_24B0000_000
OGH 10.04.2026, 4Ob19/26mDecision
… und Auskunft über alle den Gegenstand des Rechtsstreits betreffenden Umstände und Beweisgegenstände verlangen (§ 184 Abs 1 ZPO). Die Beklagte ist zur Mitwirkung an der Erforschung der Wahrheit verpflichtet und ihre Weigerung, an der …
10 Apr 2026 · JJT_20260410_OGH0002_0040OB00019_26M0000_000