962 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 13×

§ 962. Der Verwahrer muß dem Hinterleger auf Verlangen die Sache auch noch vor Verlauf der Zeit zurückstellen, und kann nur den Ersatz des ihm etwa verursachten Schadens begehren. Er kann hingegen die ihm anvertraute Sache nicht früher zurückgeben; es wäre denn, daß ein unvorhergesehener Umstand ihn außer Stand setzte, die Sache mit Sicherheit oder ohne seinen eigenen Nachtheil zu verwahren.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • OGH 28.09.2016, 7Ob101/16bDecision

    … Wohl ist eine in Verwahrung gegebene Sache gemäß § 962 ABGB auf Verlangen dem Hinterleger zurückzustellen, sodass sich dessen Rückstellungsbegehren allein auf den Vertrag stützen kann, ohne dass er sein Eigentum an der hinterlegten …

    28 Sep 2016 · JJT_20160928_OGH0002_0070OB00101_16B0000_000

  • OGH 31.03.2009, 1Ob43/09vDecision

    … von einer allenfalls vereinbarten (hier nicht festgestellten) Verwahrungszeit jederzeit (Schubert in Rummel³ § 962 ABGB Rz 1; Griss in KBB² §§ 962 - 963 ABGB Rz 1) die Herausgabe des verwahrten Gegenstands (bzw dessen Surrogats in …

    31 Mar 2009 · JJT_20090331_OGH0002_0010OB00043_09V0000_000

  • OGH 20.03.2012, 5Ob245/11gDecision

    … gegebene Sache (zum Depotvertrag als Sonderform des Verwahrungsvertrags: Griss in KBB³ § 957 ABGB Rz 4) gemäß § 962 ABGB auf Verlangen dem Hinterleger rückzustellen, sodass sich dessen Rückstellungsbegehren allein auf den Vertrag …

    20 Mar 2012 · JJT_20120320_OGH0002_0050OB00245_11G0000_000

  • OGH 07.08.2008, 6Ob253/07kDecision

    Die Rückgabepflicht nach § 6 Abs 1 DepotG bzw §§ 961, 962 ABGB sei ein „Hauptpunkt" des Verwahrungsvertrags. Das dafür verrechnete Entgelt beziehe sich demnach auf eine vertragliche Hauptpflicht des Verwahrers. Es stünde der …

    7 Aug 2008 · JJT_20080807_OGH0002_0060OB00253_07K0000_000

  • OGH 20.10.2011, 2Ob204/10dDecision

    … und gegen Sparguthaben, ecolex 1997, 745), der überdies für die Zeit vor Beendigung des Einlagenvertrags auf die aus § 962 ABGB abgeleitete mangelnde Berechtigung der Bank dem Sparer die Auszahlung (durch Aufrechnung) vorzeitig …

    20 Oct 2011 · JJT_20111020_OGH0002_0020OB00204_10D0000_000

  • OGH 25.10.2011, 9Ob83/10mDecision

    … des Nachlasses als Voraussetzung der von der Klägerin gegenüber der Beklagten geltend gemachten Legatskürzung nach § 962 ABGB außer Betracht zu bleiben.

    25 Oct 2011 · JJT_20111025_OGH0002_0090OB00083_10M0000_000

  • OGH 27.01.2023, 1Ob226/22zDecision

    … Verwahrungsvertrag kann daher jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden (Parapatits in Schwimann/Kodek, ABGB5 §§ 962–964 ABGB Rz 13). Die in Verwahrung gegebene Sache ist dann nach § 962 ABGB auf Verlangen dem Hinterleger …

    27 Jan 2023 · JJT_20230127_OGH0002_0010OB00226_22Z0000_000

  • OGH 15.12.1994, 8Ob530/93Decision

    … Verwahrdauer (§ 961 ABGB) oder auf jederzeitiges Verlangen des Hinterlegers auch schon vor diesem Zeitpunkt (§ 962 ABGB).

    15 Dec 1994 · JJT_19941215_OGH0002_0080OB00530_9300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0108068, 1Ob31/97hDecision

    26 Jun 1997 · JJR_19970626_OGH0002_0010OB00031_97H0000_001

  • VwGH Rechtssatz, 88/13/0014Decision

    Der Hinterleger hat einen Anspruch auf Herausgabe der dem Verwahrer anvertrauten Sache (§ 961, § 962 ABGB) und im Falle der Umänderung gem § 959 ABGB in einen Darlehensvertrag der Darlehensgeber das Recht auf Rückgabe von Sachen …

    18 Jan 1989 · JWR_1988130014_19890118X03