960 ABGB

oder in eine Bevollmächtigung übergehe.

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 960. Es können bewegliche und unbewegliche Sachen in Obsorge gegeben werden. Wird aber dem Uebernehmer zugleich ein anderes, auf die anvertraute Sache sich beziehendes, Geschäft aufgetragen; so wird er als ein Gewalthaber angesehen.

  • OGH 24.04.2003, 3Ob234/02mDecision

    … Ausrüstungsgegenstände traf - stellt dies doch eine Nebenpflicht zahlreicher Verträge dar (Schubert in Rummel³ § 960 ABGB Rz 3 mwN) -, ist der Verwahrer, wie Schubert (aaO § 964 ABGB Rz 2) zutreffend lehrt, im Schadensfall …

    24 Apr 2003 · JJT_20030424_OGH0002_0030OB00234_02M0000_000

  • OGH 30.10.1996, 3Ob2033/96hDecision

    … bestimmt waren, läßt sich nur ableiten, daß die Beklagte ermächtigt war, sie zu diesem Zweck zu verwenden (vgl § 960 ABGB). Da dies bisher nicht geschah, ist nicht wesentlich, ob wie dies der Kläger vorbrachte, hiefür Voraussetzung …

    30 Oct 1996 · JJT_19961030_OGH0002_0030OB02033_96H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0057168, 1Ob519/95Decision

    23 Jun 1995 · JJR_19950623_OGH0002_0010OB00519_9500000_005

  • OGH Rechtssatz RS0024565, 1Ob447/50Decision

    28 Mar 1951 · JJR_19510328_OGH0002_0010OB00447_5000000_001