591 ABGB

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§ 591. Für den bedachten Verfasser einer letztwilligen Verfügung und ihm nahestehende bedachte Personen oder Gesellschaften gilt § 588 entsprechend.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • Notariatsordnung6770Law

    … ein Notariatsakt über einen Erbvertrag oder über eine andere letztwillige Anordnung aufgenommen, so sind auch die §§ 569, 587 bis 589 und 591 ABGB zu beachten. Dieser Notariatsakt kann nicht in elektronischer Form errichtet werden. (2) …

  • OGH 17.10.1979, 1Ob705/79Decision

    … Gewisse Personen erkennt das Gesetz als absolut zeugnisunfähig (§ 591 ABGB), so Personen unter 18 Jahren, Sinnlose, Blinde, Taube und Stumme. Relativ zeugnisunfähig sind diejenigen, die die Sprache des Erblassers nicht verstehen (§ 591 …

    17 Oct 1979 · JJT_19791017_OGH0002_0010OB00705_7900000_000

  • OGH 28.04.2003, 7Ob64/03tDecision

    … Gewisse Personen erkennt das Gesetz (§ 591 ABGB) als absolut zeugnisunfähig, so Personen unter 18 Jahren, Sinnlose, Blinde, Taube und Stumme. Relativ zeugnisunfähig sind diejenigen, die die Sprache des Erblassers nicht verstehen (§ 591 …

    28 Apr 2003 · JJT_20030428_OGH0002_0070OB00064_03T0000_000

  • OGH 30.05.2022, 2Ob63/22mDecision

    … Entgegennahme letztwilliger Anordnungen sind die allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 dieses Bundesgesetzes gebotenen Förmlichkeiten zu …

    30 May 2022 · JJT_20220530_OGH0002_0020OB00063_22M0000_000

  • OGH 17.06.1953, 3Ob317/53Decision

    … ist aber ausschließlich im Rechtswege zu klären, zumal eine offenbare Unfähigkeit des Testamentszeugen im Sinne des § 591 ABGB. nicht vorliegt (NotZ. 1931, S. 57, NotZ. 1937, S. 143). Da somit ein äußerlich formgerechtes mündliches …

    17 Jun 1953 · JJT_19530617_OGH0002_0030OB00317_5300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0007956, 7Ob478/56 u.a.Decision

    26 Sep 1956 · JJR_19560926_OGH0002_0070OB00478_5600000_001

  • OGH 11.09.1997, 6Ob246/97pDecision

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu § 591 ABGB, daß die Einhaltung der äußeren Form eines außergerichtlichen mündlichen Testamentes schon dann anzunehmen ist, wenn dargetan ist, daß bei der …

    11 Sep 1997 · JJT_19970911_OGH0002_0060OB00246_97P0000_000

  • OGH 22.11.2022, 2Ob170/22xDecision

    … Entgegennahme letztwilliger Anordnungen sind die allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 dieses Bundesgesetzes gebotenen Förmlichkeiten zu …

    22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00170_22X0000_000

  • OGH 28.05.2024, 2Ob81/24mDecision

    … letztwilliger Anordnungen die Beachtung der allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 NO gebotenen Förmlichkeiten an.

    28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00081_24M0000_000

  • OGH 25.07.2019, 2Ob19/19mDecision

    1. Im Hinblick auf das Errichtungsdatum der letztwilligen Verfügungen sind auf diese die §§ 577 bis 591 und 603 ABGB idF des ErbRÄG 2015 (BGBl I 2015/87) nicht anzuwenden (§ 1503 Abs 7 Z 5 ABGB). Es ist daher insoweit die Rechtslage …

    25 Jul 2019 · JJT_20190725_OGH0002_0020OB00019_19M0000_000