§ 591. Für den bedachten Verfasser einer letztwilligen Verfügung und ihm nahestehende bedachte Personen oder Gesellschaften gilt § 588 entsprechend.
591 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 20.
… ein Notariatsakt über einen Erbvertrag oder über eine andere letztwillige Anordnung aufgenommen, so sind auch die §§ 569, 587 bis 589 und 591 ABGB zu beachten. Dieser Notariatsakt kann nicht in elektronischer Form errichtet werden. (2) …
OGH 17.10.1979, 1Ob705/79Decision
… Gewisse Personen erkennt das Gesetz als absolut zeugnisunfähig (§ 591 ABGB), so Personen unter 18 Jahren, Sinnlose, Blinde, Taube und Stumme. Relativ zeugnisunfähig sind diejenigen, die die Sprache des Erblassers nicht verstehen (§ 591 …
17 Oct 1979 · JJT_19791017_OGH0002_0010OB00705_7900000_000
OGH 28.04.2003, 7Ob64/03tDecision
… Gewisse Personen erkennt das Gesetz (§ 591 ABGB) als absolut zeugnisunfähig, so Personen unter 18 Jahren, Sinnlose, Blinde, Taube und Stumme. Relativ zeugnisunfähig sind diejenigen, die die Sprache des Erblassers nicht verstehen (§ 591 …
28 Apr 2003 · JJT_20030428_OGH0002_0070OB00064_03T0000_000
OGH 30.05.2022, 2Ob63/22mDecision
… Entgegennahme letztwilliger Anordnungen sind die allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 dieses Bundesgesetzes gebotenen Förmlichkeiten zu …
30 May 2022 · JJT_20220530_OGH0002_0020OB00063_22M0000_000
OGH 17.06.1953, 3Ob317/53Decision
… ist aber ausschließlich im Rechtswege zu klären, zumal eine offenbare Unfähigkeit des Testamentszeugen im Sinne des § 591 ABGB. nicht vorliegt (NotZ. 1931, S. 57, NotZ. 1937, S. 143). Da somit ein äußerlich formgerechtes mündliches …
17 Jun 1953 · JJT_19530617_OGH0002_0030OB00317_5300000_000
OGH Rechtssatz RS0007956, 7Ob478/56 u.a.Decision
26 Sep 1956 · JJR_19560926_OGH0002_0070OB00478_5600000_001
OGH 11.09.1997, 6Ob246/97pDecision
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zu § 591 ABGB, daß die Einhaltung der äußeren Form eines außergerichtlichen mündlichen Testamentes schon dann anzunehmen ist, wenn dargetan ist, daß bei der …
11 Sep 1997 · JJT_19970911_OGH0002_0060OB00246_97P0000_000
OGH 22.11.2022, 2Ob170/22xDecision
… Entgegennahme letztwilliger Anordnungen sind die allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 dieses Bundesgesetzes gebotenen Förmlichkeiten zu …
22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00170_22X0000_000
OGH 28.05.2024, 2Ob81/24mDecision
… letztwilliger Anordnungen die Beachtung der allgemeinen Vorschriften über die Amtsführung der Notare und die §§ 569, 581, 582 und 587 bis 591 ABGB sowie die in den §§ 72 und 73 NO gebotenen Förmlichkeiten an.
28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00081_24M0000_000
OGH 25.07.2019, 2Ob19/19mDecision
1. Im Hinblick auf das Errichtungsdatum der letztwilligen Verfügungen sind auf diese die §§ 577 bis 591 und 603 ABGB idF des ErbRÄG 2015 (BGBl I 2015/87) nicht anzuwenden (§ 1503 Abs 7 Z 5 ABGB). Es ist daher insoweit die Rechtslage …
25 Jul 2019 · JJT_20190725_OGH0002_0020OB00019_19M0000_000
Changed on 1 Jan 2017
§ 591. Personen unter achtzehn Jahren, Personen, denen auf Grund Für den bedachten Verfasser einer Behinderung die Fähigkeit fehlt, entsprechend der jeweiligen Testamentsform den letzten Willen des Erblassers zu bezeugen, sowie diejenigen, welche die Sprache des Erblassers nicht verstehen, können bei letzten Anordnungen nicht Zeugen seinletztwilligen Verfügung und ihm nahestehende bedachte Personen oder Gesellschaften gilt § 588 entsprechend.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 18 Aug 1999 – 1 Jan 2017earlier wording
- 27 Nov 1914 – 18 Aug 1999earlier wording