420 ABGB

III. Vermischter Zuwachs.

In forcesince 1 Jan 1812cited 9×

§ 420. Was bisher wegen der mit fremden Materialien aufgeführten Gebäude bestimmt worden ist, gilt auch für die Fälle, wenn ein Feld mit fremden Samen besäet, oder mit fremden Pflanzen besetzt worden ist. Ein solcher Zuwachs gehört dem Eigenthümer des Grundes, wenn anders die Pflanzen schon Wurzel geschlagen haben.

  • OGH 29.03.2017, 3Ob217/16gDecision

    … Nach seinem Inhalt könnte die Drittbeklagte nur an den Verein herausgeben. Einer Herausgabe an den Kläger stehe § 420 ABGB entgegen, weil die Pflanzen im Boden Wurzeln geschlagen hätten und deshalb ihre Entfernung ohne Beschädigung …

    29 Mar 2017 · JJT_20170329_OGH0002_0030OB00217_16G0000_000

  • OGH 05.09.1996, 2Ob2176/96fDecision

    … Dazu komme, daß nach dem offenkundigen beiderseitigen Parteiwillen die Anpflanzungen nicht Zuwachs im Sinne des § 420 ABGB werden sollten.

    5 Sep 1996 · JJT_19960905_OGH0002_0020OB02176_96F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0002860, 3Ob4/36 u.a.Decision

    17 Jan 1936 · JJR_19360117_OGH0002_0030OB00004_3600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0012758, 3Ob939/33 u.a.Decision

    28 Nov 1933 · JJR_19331128_OGH0002_0030OB00939_3300000_001

  • OGH 20.02.2018, 10Ob10/18wDecision

    2. Im Schrifttum wird zu § 295 ABGB (Unbeweglichkeit von Pflanzen) und zu § 420 ABGB (Eigentumserwerb durch Pflanzen und Säen) ohne weitere Ausführungen oder Fundstellen auf die Sonderrechte an Bäumen in Tirol hingewiesen (Holzner in …

    20 Feb 2018 · JJT_20180220_OGH0002_0100OB00010_18W0000_000

  • OGH 16.08.2001, 8ObA172/01dDecision

    … auch Eigentümer des auf diesem Grundstück befindlichen Baumes ist (vgl auch Spielbüchler in Rummel ABGB3 § 420 ABGB; Klicka in Schwimann ABGB2 §420).

    16 Aug 2001 · JJT_20010816_OGH0002_008OBA00172_01D0000_000

  • OGH 31.05.2023, 9ObA4/23pDecision

    … Diese seien vielmehr gemäß § 420 ABGB gegenüber den Eigentümern dieser Flächen geltend zu machen. Eine Vereinbarung über die Abgeltung solcher Investitionen hätten die Beklagten weder mit dem Kläger noch mit den Eigentümern der …

    31 May 2023 · JJT_20230531_OGH0002_009OBA00004_23P0000_000

  • VwGH 10.01.1964, 1297/63Decision

    … Die Beschwerdeführer bleiben also (vgl. § 420 ABGB) nicht Eigentümer der gelieferten Samen. Nach Punkt 3 zahlen sie für die aus den Samen gewonnenen Pflanzen den nach den allgemeinen Verkaufsbedingungen geltenden Preis, der bei der …

    10 Jan 1964 · JWT_1963001297_19640110X00

  • OGH Rechtssatz RS0131338, 3Ob217/16gDecision

    Die von der hA vertretene Nichtanwendung des § 420 ABGB erfordert eine Vereinbarung zwischen den Eigentümern des Grundes und der Pflanze(n), nach deren Inhalt die Verbindung der Pflanze(n) mit dem Erdreich nicht dauerhaft erfolgen soll. …

    29 Mar 2017 · JJR_20170329_OGH0002_0030OB00217_16G0000_001