§ 415. Können dergleichen verarbeitete Sachen in ihren vorigen Stand zurückgebracht; vereinigte, vermengte oder vermischte Sachen wieder abgesondert werden; so wird einem jeden Eigenthümer das Seinige zurückgestellet, und demjenigen Schadloshaltung geleistet, dem sie gebührt. Ist die Zurücksetzung in den vorigen Stand, oder die Absonderung nicht möglich, so wird die Sache den Theilnehmern gemein; doch steht demjenigen, mit dessen Sache der Andere durch Verschulden die Vereinigung vorgenommen hat, die Wahl frey, ob er den ganzen Gegenstand gegen Ersatz der Verbesserung behalten, oder ihn dem Andern ebenfalls gegen Vergütung überlassen wolle. Der Schuld tragende Theilnehmer wird nach Beschaffenheit seiner redlichen oder unredlichen Absicht behandelt. Kann aber keinem Theile ein Verschulden beygemessen werden, so bleibt dem, dessen Antheil mehr werth ist, die Auswahl vorbehalten.
415 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 99.
OGH 15.11.1976, 4Ob525/76Decision
… Die auf das (Mit-)Eigentumsrecht der Gattin gestützte Exszindierungsklage wurde abgewiesen: Aus § 415 ABGB könne die Klägerin keine Rechte ableiten, weil diese Gesetzesstelle nur bei Verarbeitung fremder Sachen ohne Zustimmung des …
15 Nov 1976 · JJT_19761115_OGH0002_0040OB00525_7600000_000
OGH 17.03.1977, 7Ob813/76Decision
… Dies ist jedoch nicht nur an Hand der Regelung des § 371 ABGB, sondern auch jener des § 415 ABGB zu beurteilen, die im Falle einer Vereinigung abgegrenzter Mengen gleichartiger Sachen dem Eigentümer eine Eigentumsklage auf die bestimmte …
17 Mar 1977 · JJT_19770317_OGH0002_0070OB00813_7600000_000
VwGH 10.09.2008, 2007/05/0206Decision
… einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind (vgl. hiezu Koziol/Welser, Bürgerliches Recht, Band 1, 13. Auflage. Seite 324). Treffen …
10 Sep 2008 · JWT_2007050206_20080910X00
OGH 30.10.1979, 1Ob714/79Decision
… gleicher Gattung unterschied (§ 370 ABGB), so daß trotz Vermengung mit anderen Sachen eine Absonderung möglich war (§ 415 ABGB), aus den Feststellungen der Vorinstanzen nicht mit völliger Sicherheit zu entnehmen ist. Ob die …
30 Oct 1979 · JJT_19791030_OGH0002_0010OB00714_7900000_000
OGH 15.05.1973, 4Ob528/73Decision
… Eigentümer ohne deren Zustimmung in abgegrenzten Mengen miteinander vereinigt, dann entsteht dadurch gemäß § 415 ABGB bis zur Absonderung der den einzelnen Teilhabern zukommenden Teile des Gemenges sogenanntes Mengen- oder …
15 May 1973 · JJT_19730515_OGH0002_0040OB00528_7300000_000
OGH 21.12.1995, 8Ob29/95Decision
… Nur im Falle der Vereinigung abgegrenzter Mengen gleichartiger Sachen wird dem Eigentümer im Sinne des § 415 ABGB eine Eigentumsklage auf die bestimmte von ihm stammende Quantität gewährt (Quantitäts- oder Mengenvindikation), die auf …
21 Dec 1995 · JJT_19951221_OGH0002_0080OB00029_9500000_000
OGH 28.04.1992, 8Ob23/90Decision
… und Rechtsprechung gebilligte Möglichkeit der Quantitätsvindikation unterscheidbarer Mengen gleichartiger Sachen (§ 415 ABGB), wogegen bei mangelnder Unterscheidbarkeit gemäß § 371 ABGB die Eigentumsklage ausgeschlossen sei. Auch in …
28 Apr 1992 · JJT_19920428_OGH0002_0080OB00023_9000000_000
OGH 31.08.1994, 8Ob4/94Decision
… Nur im Falle der Vereinigung abgegrenzter Mengen gleichartiger Sachen wird dem Eigentümer im Sinne des § 415 ABGB die Eigentumsklage auf die bestimmte von ihm stammende Quantität gewährt (Quantitäts- oder Mengenvindikation), die auf …
31 Aug 1994 · JJT_19940831_OGH0002_0080OB00004_9400000_000
VwGH 19.01.2010, 2009/05/0068Decision
… einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind. Treffen die Feststellungen der belangten Behörde über das Ausmaß der Grenzüberbauung …
19 Jan 2010 · JWT_2009050068_20100119X00
OGH 05.09.1956, 7Ob290/56Decision
… stellen daher zunächst Sonderbestimmungen gegenüber jenen des § 415 ABGB., außerdem aber gegenüber der des § 297 ABGB. dar. § 418 ABGB. regelt nicht alle Fälle einer Bauführung auf fremdem Grund. Dies ist für den Fall allgemein …
5 Sep 1956 · JJT_19560905_OGH0002_0070OB00290_5600000_000