419 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 12×

§ 419. Ist das Gebäude auf fremdem Grunde, und aus fremden Materialien entstanden, so wächst auch in diesem Falle das Eigenthum desselben dem Grundeigenthümer zu. Zwischen dem Grundeigenthümer und dem Bauführer treten die nähmlichen Rechte und Verbindlichkeiten, wie in dem vorstehenden Paragraphe, ein, und der Bauführer muß dem vorigen Eigenthümer der Materialien, nach Beschaffenheit seiner redlichen oder unredlichen Absicht, den gemeinen oder den höchsten Werth ersetzen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • OGH 13.07.1988, 3Ob17/88Decision

    … JBl. 1985, 741 mwN) oder gemäß den §§ 416, 418 und 419 ABGB Grundstücksbestandteil sein kann.

    13 Jul 1988 · JJT_19880713_OGH0002_0030OB00017_8800000_000

  • OGH 28.10.1959, 6Ob325/59Decision

    … Ein Fall, in dem der Beklagte auf die Bestimmungen des § 419 ABGB. zurückgreifen könnte, liegt also nicht vor. Ob mit der Vereinbarung, die Wohnung solle den Kindern zufallen, die Investitionsersatzansprüche des Beklagten abgegolten …

    28 Oct 1959 · JJT_19591028_OGH0002_0060OB00325_5900000_000

  • OGH 08.02.1995, 7Ob610/94Decision

    … Verbreiterung einer Straße als Bau im Sinn der §§ 417 bis 419 ABGB zu beurteilen ist. Darunter ist nach ständiger Rechtsprechung jedes grundfeste, für die Dauer bestimmte Bauwerk zu verstehen, das eine selbständige Bedeutung hat und …

    8 Feb 1995 · JJT_19950208_OGH0002_0070OB00610_9400000_000

  • OGH 29.03.2017, 3Ob217/16gDecision

    … § 417 ABGB, für den Eigentümer der verbundenen Sachen nach § 418 ABGB und bei Verbindung durch einen Dritten nach § 419 ABGB. Ein originärer Eigentumserwerb des Grundstücks iSv § 418 S 3 ABGB kommt mangels vergleichbarer …

    29 Mar 2017 · JJT_20170329_OGH0002_0030OB00217_16G0000_000

  • OGH 04.06.1987, 7Ob566/87Decision

    … übergeben worden oder die Baumaterialien - soferne die Beklagten auch Grundeigentümer seien - gemäß den §§ 417 bis 419 ABGB durch Vereinigung zu Bestandteilen der Liegenschaft geworden seien. Ein solcher Eigentumsübergang habe bis …

    4 Jun 1987 · JJT_19870604_OGH0002_0070OB00566_8700000_000

  • OGH 27.10.1998, 1Ob145/98zDecision

    … gefaßt wurden und der Hochbehälter auf der Liegenschaft Dritter errichtet wurde (ON 12 AS 131) und damit gemäß § 418 oder § 419 ABGB deren Eigentum wurde. Auch die Leitungen verlaufen nicht auf einer Liegenschaft der Kläger. Es …

    27 Oct 1998 · JJT_19981027_OGH0002_0010OB00145_98Z0000_000

  • OGH 28.03.1956, 1Ob185/56Decision

    … Die geringfügige Mitarbeit der Beklagten gebe ihr kein Miteigentumsrecht an den Bauwerken. Der Kläger sei gemäß §§ 416, 419 bzw. 417 ABGB. auch Eigentümer dieses fremden Materials geworden, das als Nebensache mit der ihm gehörigen …

    28 Mar 1956 · JJT_19560328_OGH0002_0010OB00185_5600000_000

  • VwGH 26.03.1996, 96/05/0039Decision

    … sein, könnten die sich daraus ergebenden Probleme nicht gemäß der Nö Bauordnung 1976, sondern allenfalls nach den §§ 417 bis 419 ABGB gelöst werden. Der angeführte Enteignungsantrag sei daher abzuweisen gewesen.

    26 Mar 1996 · JWT_1996050039_19960326X00

  • OGH Rechtssatz RS0012742, 2Ob344/38 u.a.Decision

    … einer Bauführung Teile des Gebäudes die Grenze des Nachbargrundstück befestigt werden, finden die Bestimmungen der §§ 417 bis 419 ABGB Anwendung. Redlich ist der Bauführer dann, wenn er mit Grund annehmen kann, dass der Eigentümer …

    18 May 1938 · JJR_19380518_OGH0002_0020OB00344_3800000_001

  • VwGH 13.10.1954, 1828/52Decision

    … In diesem Sinne muß auch die von der belangten Behörde geäußerte Rechtsansicht, die §§ 417 bis 419 ABGB seien nachgiebiges Recht, richtig gestellt werden. Diese Gesetzesstellen regeln nicht nur die auf Grund einer Bauführung …

    13 Oct 1954 · JWT_1952001828_19541013X00