416 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 52×

§ 416. Werden fremde Materialien nur zur Ausbesserung einer Sache verwendet, so fällt die fremde Materie dem Eigenthümer der Hauptsache zu, und dieser ist verbunden, nach Beschaffenheit seines redlichen oder unredlichen Verfahrens, dem vorigen Eigenthümer der verbrauchten Materialien den Werth derselben zu bezahlen.

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • OGH 23.09.1997, 4Ob266/97iDecision

    … kaum von Gewicht, so erwirbt der Bauführer nach Jabornegg (aaO 312 f) - auch bei Unredlichkeit - analog zu § 416 ABGB schon mit der Bauführung auch das Eigentum an der fremden Grundfläche. Das Ergebnis der Entscheidung SZ 49/31 hätte …

    23 Sep 1997 · JJT_19970923_OGH0002_0040OB00266_97I0000_000

  • VwGH 10.09.2008, 2007/05/0206Decision

    … einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind (vgl. hiezu Koziol/Welser, Bürgerliches Recht, Band 1, 13. Auflage. Seite 324). Treffen …

    10 Sep 2008 · JWT_2007050206_20080910X00

  • OGH 27.09.2005, 10Ob18/05bDecision

    … Auch für Bauführungen gelte der aus § 416 ABGB hervorgehende Gedanke, dass bei Verbindung sehr ungleichwertiger Sachen das Eigentum an der sehr viel minderwertigeren Sache dem Eigentümer der sehr viel wertigeren Sache zufalle, ohne …

    27 Sep 2005 · JJT_20050927_OGH0002_0100OB00018_05B0000_000

  • OGH 11.10.2010, 6Ob167/10tDecision

    … vertreten werde, dass auch im Fall der Unredlichkeit ein Beseitigungsanspruch bei Zutreffen der Voraussetzungen des § 416 ABGB entfalle und die sinngemäße Anwendung des § 416 ABGB im vorliegenden Fall auch aus zum Eigengrenzüberbau …

    11 Oct 2010 · JJT_20101011_OGH0002_0060OB00167_10T0000_000

  • OGH 18.09.2002, 9Ob32/02zDecision

    … Die Argumente der Lehre, bei der vorliegenden Konstellation wäre ein Wertvergleich analog § 416 ABGB anzustellen, seien im Hinblick auf die dem ABGB zugrunde liegende Wertung, das Eigentum vor ungewollten Eingriffen zu schützen, nicht …

    18 Sep 2002 · JJT_20020918_OGH0002_0090OB00032_02Z0000_000

  • VwGH 19.01.2010, 2009/05/0068Decision

    … einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind. Treffen die Feststellungen der belangten Behörde über das Ausmaß der Grenzüberbauung …

    19 Jan 2010 · JWT_2009050068_20100119X00

  • VwGH 15.03.2012, 2010/06/0141Decision

    Die belangte Behörde sehe im Übrigen im vorliegenden Fall keinen Anwendungsbereich für die §§ 415 und 416 ABGB. Der Oberste Gerichtshof (OGH) habe dazu festgestellt, dass die allgemeine Regel des § 415 ABGB bei einer Bauführung auch …

    15 Mar 2012 · JWT_2010060141_20120315X00

  • VwGH 23.09.2002, 2000/05/0171Decision

    … je nach den Umständen des Einzelfalles entweder nach § 418 dritter Satz ABGB oder analog zu den Vorschriften der §§ 415, 416 ABGB.

    23 Sep 2002 · JWT_2000050171_20020923X00

  • VwGH 25.10.1994, 92/05/0122Decision

    25 Oct 1994 · JWT_1992050122_19941025X00

  • OGH 25.09.1997, 2Ob210/97iDecision

    … Errichtungskosten und zum Wert der Anlage nicht so unbedeutend sei, daß die darauf entfallenden Materialien gemäß § 416 ABGB ins Eigentum des Betreibers der Anlage übergegangen wären.

    25 Sep 1997 · JJT_19970925_OGH0002_0020OB00210_97I0000_000