§ 416. Werden fremde Materialien nur zur Ausbesserung einer Sache verwendet, so fällt die fremde Materie dem Eigenthümer der Hauptsache zu, und dieser ist verbunden, nach Beschaffenheit seines redlichen oder unredlichen Verfahrens, dem vorigen Eigenthümer der verbrauchten Materialien den Werth derselben zu bezahlen.
416 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 52.
OGH 23.09.1997, 4Ob266/97iDecision
… kaum von Gewicht, so erwirbt der Bauführer nach Jabornegg (aaO 312 f) - auch bei Unredlichkeit - analog zu § 416 ABGB schon mit der Bauführung auch das Eigentum an der fremden Grundfläche. Das Ergebnis der Entscheidung SZ 49/31 hätte …
23 Sep 1997 · JJT_19970923_OGH0002_0040OB00266_97I0000_000
VwGH 10.09.2008, 2007/05/0206Decision
… einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind (vgl. hiezu Koziol/Welser, Bürgerliches Recht, Band 1, 13. Auflage. Seite 324). Treffen …
10 Sep 2008 · JWT_2007050206_20080910X00
OGH 27.09.2005, 10Ob18/05bDecision
… Auch für Bauführungen gelte der aus § 416 ABGB hervorgehende Gedanke, dass bei Verbindung sehr ungleichwertiger Sachen das Eigentum an der sehr viel minderwertigeren Sache dem Eigentümer der sehr viel wertigeren Sache zufalle, ohne …
27 Sep 2005 · JJT_20050927_OGH0002_0100OB00018_05B0000_000
OGH 11.10.2010, 6Ob167/10tDecision
… vertreten werde, dass auch im Fall der Unredlichkeit ein Beseitigungsanspruch bei Zutreffen der Voraussetzungen des § 416 ABGB entfalle und die sinngemäße Anwendung des § 416 ABGB im vorliegenden Fall auch aus zum Eigengrenzüberbau …
11 Oct 2010 · JJT_20101011_OGH0002_0060OB00167_10T0000_000
OGH 18.09.2002, 9Ob32/02zDecision
… Die Argumente der Lehre, bei der vorliegenden Konstellation wäre ein Wertvergleich analog § 416 ABGB anzustellen, seien im Hinblick auf die dem ABGB zugrunde liegende Wertung, das Eigentum vor ungewollten Eingriffen zu schützen, nicht …
18 Sep 2002 · JJT_20020918_OGH0002_0090OB00032_02Z0000_000
VwGH 19.01.2010, 2009/05/0068Decision
… einen Grenzüberbau, soweit er nur einen Teil des Bauwerkes auf fremdem Grund betrifft, die allgemeinen Regeln der §§ 415, 416 ABGB anzuwenden sind. Treffen die Feststellungen der belangten Behörde über das Ausmaß der Grenzüberbauung …
19 Jan 2010 · JWT_2009050068_20100119X00
VwGH 15.03.2012, 2010/06/0141Decision
Die belangte Behörde sehe im Übrigen im vorliegenden Fall keinen Anwendungsbereich für die §§ 415 und 416 ABGB. Der Oberste Gerichtshof (OGH) habe dazu festgestellt, dass die allgemeine Regel des § 415 ABGB bei einer Bauführung auch …
15 Mar 2012 · JWT_2010060141_20120315X00
VwGH 23.09.2002, 2000/05/0171Decision
… je nach den Umständen des Einzelfalles entweder nach § 418 dritter Satz ABGB oder analog zu den Vorschriften der §§ 415, 416 ABGB.
23 Sep 2002 · JWT_2000050171_20020923X00
VwGH 25.10.1994, 92/05/0122Decision
25 Oct 1994 · JWT_1992050122_19941025X00
OGH 25.09.1997, 2Ob210/97iDecision
… Errichtungskosten und zum Wert der Anlage nicht so unbedeutend sei, daß die darauf entfallenden Materialien gemäß § 416 ABGB ins Eigentum des Betreibers der Anlage übergegangen wären.
25 Sep 1997 · JJT_19970925_OGH0002_0020OB00210_97I0000_000