17 HGB

In forcecited 39×
(1)

Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.

(2)

Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 39.

  • Abgabenordnung139cLaw

    … Wirtschafts-Identifikationsnummer, 2. Identifikationsnummer, 3. Firma (§§ 17ff. des Handelsgesetzbuchs) oder Name des Unternehmens, 4. frühere Firmennamen oder Namen des Unternehmens, 5. Rechtsform, 6. Wirtschaftszweignummer, 7. …

  • BGH, Urteil vom 17. April 2014 - III ZR 87/13Decision

    … dementsprechend nicht nur der bürgerliche Name einer natürlichen Person, sondern auch die kaufmännische Firma (§ 17 HGB), ebenso der im Geschäftsverkehr verwendete Berufsname des Teilnehmers (s. dazu etwa Wilms/Jochum aaO § 104 Rn. …

    17 Apr 2014 · KORE300662014

  • BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2008 - II ZB 46/07Decision

    … 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung - und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr - für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, …

    8 Dec 2008 · II_ZB__46-07

  • BFH, Beschluss vom 11. Juni 2012 - VII B 198/11Decision

    … In allen anderen Entscheidungen geht es um die Abgrenzung von Firmen i.S. der §§ 17, 18, 19 HGB zu Geschäfts- bzw. Etablissementbezeichnungen, deren Fortführung nicht die Haftung nach § 25 HGB nach sich zieht.

    11 Jun 2012 · STRE201250496

  • Gesetz über die Eröffnungsbilanz in Deutscher Mark und die Kapitalneufestsetzung9Law

    … Aufwendungen nach Satz 2 dürfen nicht wertmindernd berücksichtigt werden, soweit eine Rückstellung nach § 17 Abs. 2a oder § 249 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs gebildet wird. (3) Ein unentgeltlich auf mindestens zehn Jahre unentziehbar …

  • BGH, Urteil vom 16. Juni 2015 - XI ZR 243/13Decision

    … gemäß § 17 Abs. 1 HGB um den Namen, unter dem der Beklagte seine Geschäfte betreibt.

    16 Jun 2015 · KORE301052015

  • BSG, Urteil vom 24. Oktober 2013 - B 13 R 35/12 RDecision

    … kann der Kaufmann in Angelegenheiten seines Handelsgeschäfts unter seiner Firma klagen und verklagt werden (§ 17 HGB). Wenn kein Zweifel besteht, wer mit der Firmenbezeichnung gemeint ist, so wird stets der Inhaber eines Geschäfts …

    24 Oct 2013 · KSRE129331515

  • BGH, Beschluss vom 26. November 2009 - VII ZB 42/08Decision

    … Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn der Beklagte unter seiner vollständigen und korrekten Firmenbezeichnung (§ 17 Abs. 2 HGB) in Anspruch genommen worden wäre. 7 2. Das hält der rechtlichen Nachprüfung stand.

    26 Nov 2009 · VII_ZB__42-08

  • BGH, Urteil vom 18. Oktober 2017 - I ZR 84/16Decision

    … Als solcher durfte er zwar eine Firma führen (§ 17 Abs. 1 HGB), hätte in der Werbeanzeige aber als Einzelkaufmann die Rechtsformbezeichnung "eingetragener Kaufmann" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung …

    18 Oct 2017 · KORE304152018

  • BGH, Urteil vom 2. Juli 2021 - V ZR 201/20Decision

    … § 17 HGB) auch nach der Ausgliederung noch vorhanden ist (so allgemein für nicht übertragbare Vermögensgegenstände Lutter/Lieder, UmwG, 6. Aufl., § 131 Rn. 46; NK/Fischer, UmwG, 2. Aufl., § 131 Rn. 5; Schmitt/Hörtnagel/ders., UmwG, …

    2 Jul 2021 · KORE304822021