Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
AHVV
A. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten
I. Beiträge vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit
- 7Bestandteile des massgebenden Lohnes
- 8Ausnahmen vom massgebenden Lohn
- 8bisSozialleistungen bei ungenügender beruflicher Vorsorge
- 8terSozialleistungen bei Entlassungen aus betrieblichen Gründen
- 8quaterHärtefallleistungen
- 9Unkosten
- 10
- 11Verpflegung und Unterkunft
- 12
- 13Anders geartetes Naturaleinkommen
- 14Mitarbeitende Familienmitglieder
- 15Trinkgelder
- 16Beiträge der Arbeitnehmer nicht beitragspflichtiger Arbeitgeber
II. Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit
2. Festsetzung und Ermittlung der Beiträge
B. Die Beiträge der Nichterwerbstätigen
C. Herabsetzung und Erlass der Beiträge für Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige
D. Die Beiträge der Arbeitgeber
III. Nachzahlung und Rückerstattung von Beiträgen
- 50Begriff des vollen Beitragsjahres
- 50aErmittlung der Beitragsdauer aus den Jahren 1948–1968
- 50bEinkommensteilung a. Allgemeine Bestimmungen
- 50cb. Gesuch um Einkommensteilung bei Scheidung oder Ungültigerklärung der Ehe
- 50dc. Aufgaben der auftraggebenden Ausgleichskassen
- 50ed. Aufgaben der beteiligten Ausgleichskassen
- 50fe. Verfahren bei Anmeldung durch einen Ehegatten
- 50gf. Verfahren bei Rentenbezug
- 50hg. Wirkung der Einkommensteilung
- 51Berechnung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
- 51bisAufwertungsfaktoren
- 51terAnpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung
- 51quaterMitteilung der Rentenanpassung
- 52Abstufung der Teilrenten
- 52aBeitragszeit von weniger als einem Jahr bei Eintritt des Versicherungsfalls
- 52bAnrechnung von Beitragszeiten vor dem 20. Altersjahr
- 52cBeitragszeiten im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs
- 52dAnrechnung fehlender Beitragsjahre
- 52Neuberechnung der Rente
- 52eAnspruch auf Anrechnung von Erziehungsgutschriften
- 52fAnrechnung der Erziehungsgutschriften
- 52Anrechnung der Erziehungsgutschriften bei gemeinsamer elterlicher Sorge geschiedener oder nicht miteinander
- 52gBetreuungsgutschriften a. Erfordernis der leichten Erreichbarkeit
- 52hb. …
- 52ic. Erfüllung der Voraussetzungen durch mehrere Personen
- 52kd. Anrechnung der Betreuungsgutschriften
- 52le. Anmeldung
- 53Berechnungsvorschriften und Rententabellen
- 53bisSumme der Renten bei Ehepaaren mit unvollständiger Beitragsdauer
- 53terSumme der Renten bei Ehegatten mit anteiligen Renten
- 53quaterRentenzuschlag für Frauen der Übergangsgeneration
- 54Berechnung von Hinterlassenenrenten
- 54bisKürzung der Kinder- und Waisenrenten
F. Die Hilflosenentschädigung und die Hilfsmittel
G. Das Verhältnis zur Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung
I. Geltendmachung des Anspruchs
III. Festsetzung der Hilflosenentschädigung
IV. Gemeinsame Verfahrensbestimmungen
V. Auszahlung der Renten und Hilflosenentschädigungen
VI. Nachzahlung und uneinbringliche Rückerstattung
B. Die Verbandsausgleichskassen
VIII. Auflösung der Ausgleichskasse
C. Die kantonalen Ausgleichskassen
D. Die Ausgleichskassen des Bundes
I. Eidgenössische Ausgleichskasse
II. Schweizerische Ausgleichskasse
E. Zweigstellen von Ausgleichskassen
I. Zuständigkeit zum Beitragsbezug
II. Zuständigkeit für die Rentenfestsetzung und -auszahlung
G. Aufgaben der Ausgleichskassen
- 128
- 129Kontrolle über die Erfassung aller Beitragspflichtigen
- 130Voraussetzungen für die Übertragung weiterer Aufgaben
- 131Verfahren für die Übertragung weiterer Aufgaben
- 132Besondere Bestimmungen
- 132bisAusführung von Kassenaufgaben durch Dritte
- 132terGebühren
- 132quaterRisikomanagementsystem
- 132quinquiesQualitätsmanagementsystem
- 132sexiesInternes Kontrollsystem
- 132septiesGewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit
- 132octiesInteressenbindungen
I. Eigenschaften und Zuweisung
II. Systematische Verwendung der AHV-Nummer ausserhalb der AHV
Hbis. Versicherungsausweis und individuelles Konto
Hter. Informationssysteme zur Durchführung von internationalen Abkommen
I. Informationssystem zur Feststellung von Leistungen aufgrund von internationalen Abkommen
II. Informationssystem im Bereich der Versicherungsunterstellung
Hquater. Informationssystem für die Übermittlung von Anträgen
Hquinquies. Meldepflicht bei Beeinträchtigungen der Informationssysteme
J. Zahlungs- und Abrechnungsverkehr
I. Zahlungs- und Abrechnungsverkehr mit den Ausgleichskassen
III. Geldverkehr der Ausgleichskassen
IV. Buchführung der Ausgleichskassen
K. Die Deckung der Verwaltungskosten
L. Kassenrevisionen und Arbeitgeberkontrollen
III. Anforderungen an die Revisionsstelle und den leitenden Revisor
IIIa. Kosten der Kassenrevision und der Arbeitgeberkontrollen
IV. Ergänzende Revisionen und Kontrollen
N. Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS)
- 205Mahnung
- 206Verwendung von Mahngebühren, Ordnungsbussen, Verzugszinsen und Zuschlägen
- 207Verjährung
- 208Anzeigepflicht bei strafbaren Handlungen
- 209Auskunftspflicht
- 209bisStreitigkeiten über Datenbekanntgaben
- 209terKosten der Bekanntgabe und Publikation von Daten
- 209quaterKosten für den Zugang zum Register der laufenden Geldleistungen und zum Versichertenregister
- 210Formulare
- 211Posttaxen und Zahlungsgebühren
- 211bisVerwendung von Mitteln aus dem AHV-Ausgleichsfonds für Aufklärungs- und Informationsmassnahmen
- 211terDurchführung des vereinfachten Abrechnungsverfahrens
- 211quaterVergütungen für nicht einbringliche Betreibungskosten
- 211quinquiesÜbernahme der Kosten von Informationssystemen
- 212Periodische Überprüfung
- 212bisBerichterstattung durch das BSV
- 213
- 214In der Staatsrechnung auszuweisende Rückstellung
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