Art. 40 AHVV

Erlass der Nachzahlung

In forceuntil 1 Jan 2034cited 6×
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Nachzahlungspflichtigen, die in gutem Glauben annehmen konnten, die nachgeforderten Beiträge nicht zu schulden, ist die Nachzahlung ganz oder teilweise zu erlassen, wenn diese für sie angesichts ihrer Verhältnisse eine grosse Härte bedeuten würde.

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Der Erlass wird von der Ausgleichskasse auf schriftliches Gesuch des Nachzahlungspflichtigen hin verfügt. Das Gesuch ist zu begründen und innert 30 Tagen seit der Zustellung der Nachzahlungsverfügung der Ausgleichskasse einzureichen. Vorbehalten bleibt Absatz 3.

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Sind die Voraussetzungen des Absatzes 1 offensichtlich erfüllt, so kann die Ausgleichskasse den Erlass auch von sich aus verfügen.

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Die Erlassverfügungen sind den Gesuchstellern zuzustellen.

  • I 553/01, Urteil vom 28. Juni 2002Decision

    … In diesem Sinn hat das Eidgenössische Versicherungsgericht beim Erlass von Beiträgen gemäss Art. 40 AHVV (BGE 113 V 251 Erw. 2c) und bei der Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter Leistungen der Arbeitslosenversicherung gemäss Art. …

    28 Jun 2002 · 2002-06-28-I_553-01

  • H 147/05, Urteil vom 10. November 2006 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … Im Übrigen kann mit dem Institut der Herabsetzung oder des Erlasses der Beiträge nach Art. 11 AHVG und Art. 40 AHVV schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen angemessen Rechnung getragen werden. Nicht zu beanstanden ist schliesslich …

    10 Nov 2006 · 2006-11-10-H_147-05

  • H 65/02, Urteil vom 25. Oktober 2002Decision

    … 14 Abs. 4 lit. d AHVG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 AHVV; BGE 113 V 248, 100 V 151; ZAK 1961 S. 169, je mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.

    25 Oct 2002 · 2002-10-25-H_65-02

  • 9C_724/2016, Urteil vom 4. April 2017 – Alters- und Hinterlassenenversicherung (Beitragspflicht; Abgrenzung sebständige und unselbständige EDecision

    Auf den subeventualiter gestellten Antrag, die Nachzahlung sei nach Massgabe von Art. 40 AHVV zu erlassen, kann nicht eingetreten werden. Die Erlassfrage ist mangels einer entsprechenden Verwaltungsverfügung nicht Gegenstand des …

    4 Apr 2017 · 2017-04-04-9C_724-2016

  • H 31/05, Urteil vom 14. August 2006 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … 14 Abs. 4 lit. d AHVG [in der seit 1. Januar 2003 gültigen Fassung] in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 AHVV) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

    14 Aug 2006 · 2006-08-14-H_31-05

  • H 122/01, Urteil vom 27. Mai 2002Decision

    … 31 AHVV), beim Beitragserlass (Art. 32 AHVV) oder allenfalls beim Nachzahlungserlass (Art. 40 AHVV) zu erfolgen.

    27 May 2002 · 2002-05-27-H_122-01