Art. 44 VSZV

Zwischenbericht

In forcesince 1 Jan 2025
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Der Untersuchungsdienst fasst wesentliche Untersuchungsergebnisse, die für die Verhütung von Zwischenfällen von Bedeutung sind und Sofortmassnahmen erfordern könnten, mit den entsprechenden Sicherheitsdefiziten und Sicherheitsempfehlungen in einem Zwischenbericht zusammen.

2

Er stellt den Entwurf des Zwischenberichts den für die Aufsicht zuständigen Stellen sowie den von einer Umsetzung der Sicherheitsempfehlung direkt Betroffenen zur Stellungnahme zu. Ist die Aufsichtsbehörde eine Bundesbehörde, stellt er ihn auch dem zuständigen Departement zu.

3

Er stellt den Entwurf des Zwischenberichts den ausländischen Behörden und Stellen zur Stellungnahme zu, wenn dies nach den internationalen Abkommen vorgesehen ist.

4

Er setzt für die Stellungnahme eine der Dringlichkeit der Sachlage angemessene Frist.

5

Er erstellt nach angemessener Würdigung der Stellungnahmen den Zwischenbericht.

6

Er stellt den Zwischenbericht unverzüglich den Personen und Stellen zu, die bereits dessen Entwurf erhalten haben.

Changed on 1 Jan 2025

1 Der Untersuchungsdienst teiltfasst wesentliche Untersuchungsergebnisse, die für die Verhütung von Zwischenfällen von Bedeutung sind und Sofortmassnahmen erfordern könnten, mit den entsprechenden Sicherheitsdefiziten und Sicherheitsempfehlungen in einem Zwischenbericht zusammen. 2 Er stellt den Entwurf des Zwischenberichts den für die Aufsicht zuständigen Stellen sowie den von einer Umsetzung der Sicherheitsempfehlung direkt Betroffenen zur Stellungnahme zu. Ist die Aufsichtsbehörde eine Bundesbehörde, stellt er ihn auch dem zuständigen Departement und dem zuständigen Bundesamt in einem Zwischenbericht mit den entsprechenden Empfehlungen zu. 3 Er stellt den Entwurf des Zwischenberichts den ausländischen Behörden und Stellen zur Stellungnahme zu, wenn dies nach den internationalen Abkommen vorgesehen ist. 4 Er setzt für die Stellungnahme eine der Dringlichkeit der Sachlage angemessene Frist. 5 Er erstellt nach angemessener Würdigung der Stellungnahmen den Zwischenbericht. 6 Er stellt den Zwischenbericht unverzüglich mitden Personen und Stellen zu, die bereits dessen Entwurf erhalten haben.

  1. 1 Jan 2025 – todayin force
  2. 1 Feb 2015 – 1 Jan 2025earlier wording