Art. 17 Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)

Rückerstattung der CO2-Abgabe

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Betreibern von Anlagen, die am EHS teilnehmen, wird die CO2-Abgabe auf fossilen Brennstoffen auf Gesuch hin zurückerstattet.

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Bei fossil-thermischen Kraftwerken erfolgt die Rückerstattung nur soweit, wie der CO2-Preis einen Mindestpreis übersteigt. Dieser richtet sich nach dem Mittelwert der externen Kosten abzüglich der Auktionskosten für die abgegebenen Emissionsrechte.

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)9696bLaw

    … 32c CO2-Gesetz). 2 Von der CO2-Abgabe befreit sind: a. Betreiber von Anlagen, die am EHS teilnehmen (Art. 17 CO2-Gesetz); b. Aufgehoben c. Betreiber von Anlagen mit Verminderungsverpflichtung (Art. 31 und 31a CO2-Gesetz).

  • 2C_8/2016, Urteil vom 17. Oktober 2016 – Kostenlose Zuteilung von EmissionsrechtenDecision

    … Diesen sogenannten EHS-Unternehmen wird die gesetzlich ebenfalls vorgesehene CO2-Abgabe zurückerstattet (Art. 17 CO2-Gesetz; vgl. Urteil 2C_923/2014 vom 22. April 2016 zur Rückerstattung der CO2-Abgabe unter dem vorherigen Bundesgesetz …

    17 Oct 2016 · 2016-10-17-2C_8-2016

  • 2C_488/2017, Urteil vom 9. April 2019 – Mehrwertsteuer; Steuerperiode 2011Decision

    … Diesen sogenannten EHS-Unternehmen wird die gesetzlich ebenfalls vorgesehene CO2-Abgabe zurückerstattet (Art. 17 CO2-G 2011). Im Gegenzug müssen die EHS-Unternehmen dem Bund im Umfang der von ihren Anlagen verursachten (direkten) …

    9 Apr 2019 · 2019-04-09-2C_488-2017