Art. 18 Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)

Festlegung der zur Verfügung stehenden Menge der Emissionsrechte

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Der Bundesrat legt im Voraus die Menge der Emissionsrechte für Anlagen und die Menge der Emissionsrechte für Luftfahrzeuge fest, die jährlich zur Verfügung stehen; er berücksichtigt dabei das Reduktionsziel nach Artikel 3 sowie vergleichbare internationale Regelungen.

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Er kann die zur Verfügung stehende Menge der Emissionsrechte anpassen, wenn er neue Anlagekategorien der Pflicht zur Teilnahme am EHS unterstellt, Anlagekategorien nachträglich von der Pflicht ausnimmt oder wenn vergleichbare internationale Regelungen geändert werden.

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Er kann jährlich eine angemessene Zahl von Emissionsrechten für Anlagen und für Luftfahrzeuge zurückhalten, um diese künftigen oder stark wachsenden EHS-Teilnehmern zugänglich zu machen. Er berücksichtigt dabei die Regelungen der Europäischen Union.

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)131Law

    … an Schweizer Emissionsrechten berechnet sich als Summe der verfügbaren Menge an Emissionsrechten für Anlagen nach Artikel 18 Absatz 1 des CO2-Gesetzes und den übertragenen Emissionsrechten nach Absatz 1 der Artikel 48, 48a, 48b und 48c …

  • 2C_8/2016, Urteil vom 17. Oktober 2016 – Kostenlose Zuteilung von EmissionsrechtenDecision

    … 3 des CO2-Gesetzes im Voraus fest (Art. 18 Abs. 1 CO2-Gesetz). Die Emissionsrechte werden den EHS-Unternehmen jährlich kostenlos zugeteilt, soweit sie für deren treibhausgaseffizienten Betrieb notwendig sind. Die übrigen Emissionsrechte …

    17 Oct 2016 · 2016-10-17-2C_8-2016

  • Abkommen vom 23. November 2017 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Eu…Law

    … à la directive (UE) 2018/410, telle qu’en vigueur à la date d’entrée en vigueur du présent Accord. – Art. 18, al. 1 et 2, de la loi sur le CO2, – Art. 45, al. 1, et annexe 8, point 1, de l’ordonnance sur le CO2, tels qu’en …