Art. 16a Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)

Verpflichtung zur Teilnahme: Betreiber von Luftfahrzeugen

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Betreiber von Luftfahrzeugen, die in der Schweiz starten oder landen, sind nach Massgabe völkerrechtlicher Verträge zur Teilnahme am EHS verpflichtet.

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Der Bundesrat regelt:

a.

die Ausnahmen für Flüge, die von einem vom Bundesrat anerkannten EHS erfasst werden;

b.

die Ausnahmen für Flüge, die nicht im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ankommen oder abgehen, sowie weitere Ausnahmen; dabei berücksichtigt er die Regelungen der Europäischen Union.

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Die Betreiber müssen dem Bund jährlich im Umfang der von den Luftfahrzeugen verursachten Emissionen Emissionsrechte abgeben.

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Wenn aufgrund völkerrechtlicher Verträge mehrere internationale Systeme zur Verminderung von Treibhausgasemissionen von Luftfahrzeugen bestehen, so sorgt der Bundesrat dafür, dass die Betreiber von Luftfahrzeugen diesen Systemen für Treibhausgasemissionen aus Flügen nicht kumulativ unterliegen.

  • OCI11Law

    … Betreiber von Anlagen und Luftfahrzeugen, die am Emissionshandelssystem (EHS) teilnehmen (Art. 15–16a CO2-Gesetz): wenn sie glaubhaft und nachvollziehbar darlegen, dass die Kosten für die Umsetzung der Massnahmen auch langfristig …

  • Abkommen vom 23. November 2017 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Eu…Law

    … ne sont pas couverts par le SEQE-UE. Ces restrictions de couverture sont prévues dans les dispositions suivantes: – Art. 16a de la loi sur le CO2, ‒ Art. 46d, art. 55, al. 2, et annexe 13 de l’ordonnance sur le CO2, tels qu’en …