Art. 16 Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz)

Verpflichtung zur Teilnahme: Betreiber von Anlagen

In forcesince 1 Jan 2025cited 3×
1

Betreiber von Anlagen, die einer bestimmten Kategorie angehören und hohe Treibhausgasemissionen verursachen, sind zur Teilnahme am EHS verpflichtet.

2

Sie müssen dem Bund jährlich im Umfang der von diesen Anlagen verursachten Emissionen Emissionsrechte abgeben.

2bis

Für die Emissionen aus dem Verbrauch von leitungsgebundenem Erdgas gilt Artikel 15 Absatz 3.

3

Der Bundesrat legt die Anlagekategorien fest.

  • Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Verordnung)127jLaw

    … 37b Abs. 1 Bst. b CO2-Gesetz) werden Betreibern ausgerichtet, die nach Artikel 16 des CO2-Gesetzes zur Teilnahme am EHS verpflichtet sind und denen keine Ausnahme von dieser Pflicht nach Artikel 41 gewährt wurde. 2 Für Massnahmen, die …

  • 2C_8/2016, Urteil vom 17. Oktober 2016 – Kostenlose Zuteilung von EmissionsrechtenDecision

    … die Anlagen mit hohen Treibhausgasemissionen betreiben, kann der Bundesrat zur Teilnahme am EHS verpflichten (Art. 16 Abs. 1 CO2-Gesetz). Diesen sogenannten EHS-Unternehmen wird die gesetzlich ebenfalls vorgesehene CO2-Abgabe …

    17 Oct 2016 · 2016-10-17-2C_8-2016

  • 2C_488/2017, Urteil vom 9. April 2019 – Mehrwertsteuer; Steuerperiode 2011Decision

    … die Anlagen mit hohen Treibhausgasemissionen betreiben, kann der Bundesrat zur Teilnahme am EHS verpflichten (Art. 16 Abs. 1 CO2-G 2011). Diesen sogenannten EHS-Unternehmen wird die gesetzlich ebenfalls vorgesehene CO2-Abgabe …

    9 Apr 2019 · 2019-04-09-2C_488-2017