Art. 7 Übereinkommen vom 30. November 2009 über den Bau und Betrieb einer Europäischen Freie-El…

Freier Verkehr des Personals und der wissenschaftlichen Ausrüstung

In forcesince 1 Dec 2018
(1)

Nach Massgabe der Erfordernisse der innerstaatlichen Rechtsvorschriften erleichtert jede Vertragspartei im Bereich ihrer Zuständigkeit den freien Verkehr und den Aufenthalt von Angehörigen der Staaten der Vertragsparteien, die von der Gesellschaft beschäftigt oder zu ihr entsandt worden sind oder unter Nutzung der Anlagen der Gesellschaft Forschung betreiben sowie von deren Familienangehörigen.

(2)

Jede Vertragspartei erleichtert in ihrem Hoheitsgebiet und im Einklang mit geltendem Recht die Ausstellung von Durchfuhrdokumenten für die vorübergehende Ein- und Ausfuhr von wissenschaftlicher Ausrüstung und Proben, die für die Forschung unter Nutzung der Anlagen der Gesellschaft verwendet werden sollen.

Changed on 1 Dec 2018

Ausrüstung (1) Nach Massgabe der Erfordernisse der innerstaatlichen Rechtsvorschriften erleichtert jede Vertragspartei im Bereich ihrer Zuständigkeit den freien Verkehr und den Aufenthalt von Angehörigen der Staaten der Vertragsparteien, die von der Gesellschaft beschäftigt oder zu ihr entsandt worden sind oder unter Nutzung der Anlagen der Gesellschaft Forschung betreiben sowie von deren Familienangehörigen. (2) Jede Vertragspartei erleichtert in ihrem Hoheitsgebiet und im Einklang mit geltendem Recht die Ausstellung von Durchfuhrdokumenten für die vorübergehende Ein- und Ausfuhr von wissenschaftlicher Ausrüstung und Proben, die für die Forschung unter Nutzung der Anlagen der Gesellschaft verwendet werden sollen.

  1. 1 Dec 2018 – todayin force
  2. 30 Nov 2009 – 1 Dec 2018earlier wording