Art. 1 Übereinkommen vom 30. November 2009 über den Bau und Betrieb einer Europäischen Freie-El…

Errichtung der Europäischen XFEL-Anlage

In forcesince 1 Dec 2018
(1)

Bau und Betrieb der Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage, wie sie ausführlicher im Bericht über die technische Auslegung von XFEL (XFEL Technical Design Report) beschrieben sind, von dem eine Kurzfassung als Teil A des Technischen Dokuments 1 beigefügt ist, werden einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, im Folgenden als «Gesellschaft» bezeichnet, übertragen; diese unterliegt deutschem Recht, sofern in diesem Übereinkommen nichts anderes vorgesehen ist. Der Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft ist diesem Übereinkommen als Anlage beigefügt. Die Gesellschaft nimmt ausschliesslich Tätigkeiten zu friedlichen Zwecken wahr.

(2)

Gesellschafter der Gesellschaft sind geeignete Einrichtungen, die von den Vertragsparteien für diesen Zweck benannt werden. Die Vertragsparteien benennen diese Gesellschafter durch schriftliche Mitteilung, die bei den anderen Vertragsparteien eingegangen sein muss.

(3)

Die Gesellschaft und DESY in Hamburg werden beim Bau, bei der Inbetriebnahme und beim Betrieb des XFEL auf der Grundlage einer langfristigen Vereinbarung zusammenarbeiten.

Changed on 1 Dec 2018

(1) Bau und Betrieb der Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage, wie sie ausführlicher im Bericht über die technische Auslegung von XFEL (XFEL Technical Design Report) beschrieben sind, von dem eine Kurzfassung als Teil A des Technischen Dokuments 1 beigefügt ist, werden einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, im Folgenden als «Gesellschaft» bezeichnet, übertragen; diese unterliegt deutschem Recht, sofern in diesem Übereinkommen nichts anderes vorgesehen ist. Der Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft ist diesem Übereinkommen als Anlage1Anlage beigefügt. Die Gesellschaft nimmt ausschliesslich Tätigkeiten zu friedlichen Zwecken wahr. (2) Gesellschafter der Gesellschaft sind geeignete Einrichtungen, die von den Vertragsparteien für diesen Zweck benannt werden. Die Vertragsparteien benennen diese Gesellschafter durch schriftliche Mitteilung, die bei den anderen Vertragsparteien eingegangen sein muss. (3) Die Gesellschaft und DESY in Hamburg werden beim Bau, bei der Inbetriebnahme und beim Betrieb des XFEL auf der Grundlage einer langfristigen Vereinbarung zusammenarbeiten.

  1. 1 Dec 2018 – todayin force
  2. 30 Nov 2009 – 1 Dec 2018earlier wording