Art. 23 ELG

Revision

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Bei den Stellen, die Ergänzungsleistungen festsetzen und auszahlen, ist jährlich mindestens einmal eine Revision durchzuführen. Die Revision hat sich auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, die Buchführung, die Jahresrechnung und die Geschäftsführung zu erstrecken.

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Für die Revision einer Ausgleichskasse, die Ergänzungsleistungen festsetzt und auszahlt, ist die Revisionsstelle zuständig, welche die Ausgleichskasse nach Artikel 68 AHVG revidiert.

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Für die Revision anderer Durchführungsstellen bezeichnet der Kanton die Revisionsstelle. Er kann die Aufgabe einer für die Revision von Ausgleichskassen zugelassenen Revisionsstelle oder einer geeigneten kantonalen Kontrollstelle übertragen.

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Artikel 72b Buchstabe e AHVG findet sinngemäss Anwendung.

  • ELV37Law

    1 Das Bundesamt kann im Rahmen seiner Weisungsbefugnis festlegen, welche Punkte bei der Revision nach Artikel 23 Absatz 1 ELG besonders beachtet werden müssen. 2 Zeigt es sich, dass bundesrechtliche Vorschriften nicht oder unrichtig …

  • 9C_675/2012, Urteil vom 15. November 2012 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Mai 2011 bildende Änderung einer laufenden Ergänzungsleistung, was schon daraus erhellt, dass kein Bezug auf Art. 23 ELG genommen wird, der regelt, welche Einnahmen in zeitlicher Hinsicht bei der Anspruchsberechnung zu berücksichtigen …

    15 Nov 2012 · 2012-11-15-9C_675-2012

  • 8C_668/2016, Urteil vom 5. Dezember 2016 – Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)Decision

    … für die betroffenen Personen unvorteilhaft auswirkt, kann dahinstehen, da in diesem Bereich gemäss Art. 23 ELG andere Anspruchsvoraussetzungen gelten. Dem Gesagten entsprechend war die IV-Stelle entgegen der Ansicht der Vorinstanz …

    5 Dec 2016 · 2016-12-05-8C_668-2016

  • ATF 151 I 177Decision

    Selon l'art. 23 al. 1 LPS, le service en charge de la pédagogie spécialisée (la Direction générale) peut, dans le cadre de la planification cantonale, "déléguer des tâches aux logopédistes, aux psychologues et aux psychomotriciens …

    18 Feb 2025 · 151-I-177