Art. 39 ZG

Provisorische Veranlagung

In forcesince 1 May 2007cited 4×
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Waren, deren definitive Veranlagung nicht zweckmässig oder nicht möglich ist, können provisorisch veranlagt werden.

2

Ausgenommen sind Waren, für die keine Ein- oder Ausfuhrbewilligung vorliegt oder deren Ein- oder Ausfuhr verboten ist.

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Die Waren können gegen Sicherstellung der Zollabgaben zum höchsten Zollansatz, der nach ihrer Art anwendbar ist, freigegeben werden.

4

Reicht die anmeldepflichtige Person innerhalb der von der Zollstelle festgesetzten Frist die erforderlichen Begleitdokumente nicht nach und verlangt sie keine Änderung der Zollanmeldung, so wird die provisorische Veranlagung definitiv.

  • MWSTG58Law

    … in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Gegenstände (Art. 48 ZG) vorerst provisorisch veranlagt werden (Art. 39 ZG) und der Importeur oder die Importeurin im Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung im Inland als …

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)93Law

    (Art. 39 Abs. 1 ZG) 1 Das BAZG kann bei folgenden Zollverfahren provisorisch veranlagen: a. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; b. Verfahren der vorübergehenden Verwendung; c. Verfahren der aktiven Veredelung; d. Verfahren …

  • BGE 149 II 129Decision

    … bei Unsicherheiten im Zeitpunkt der Zollanmeldung und -abfertigung die Möglichkeit der provisorischen Verzollung (Art. 39 ZG) vor. Das Zollgesetz bietet also ein Veranlagungssystem an, bei dem sich Unsicherheiten im Zeitpunkt der …

    21 Dec 2022 · 149-II-129

  • Automobilsteuerverordnung vom 20. November 1996 (AStV)1Law

    … oder des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung oder wird es in einem Zollfreilager eingelagert (Art. 39, 50 ff., 58 oder 62 ff. des Zollgesetzes vom 18. März 2005, ZG), so entfällt die Pflicht zur Bezahlung der Steuer. Die …