Art. 36 ZG

Beschau und körperliche Durchsuchung

In forcesince 1 May 2007cited 6×
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Die Zollstelle kann Waren, die zur Zollveranlagung angemeldet worden sind oder der Anmeldepflicht unterliegen, umfassend oder stichprobenweise beschauen.

2

Sie kann Transportmittel und -anlagen, Verpackungsmaterial und Transporthilfsmittel kontrollieren.

3

Personen, die im Verdacht stehen, Waren auf sich zu tragen, die einer Abgabe, einem Verbot oder einer Bewilligungs- oder Kontrollpflicht unterliegen, dürfen körperlich durchsucht werden. Das Vorgehen richtet sich nach Artikel 102.

4

Die anmeldepflichtige Person muss in der von der Zollstelle verlangten Weise mitwirken.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)9091Law

    (Art. 25 Abs. 3 und 36 Abs. 1 ZG) Die Zollstelle kann auch vorangemeldete Waren, die bereits freigegeben worden sind, beschauen.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)61Law

    … und Mitarbeitern des BAZG, die mit Kontrollen nach den Artikeln 30 und 31 ZG sowie mit der Beschau nach Artikel 36 ZG betraut sind.

  • 2C_745/2015, Urteil vom 23. Oktober 2017 – Zoll; Aktiver VeredelungsverkehrDecision

    … 32 ZG), der Annahme der Zollanmeldung (Art. 33 ZG), gegebenenfalls der Überprüfung (Art. 35) und der Beschau (Art. 36 f. ZG), ferner der Veranlagung und dem Erlass der Veranlagungsverfügung (Art. 38 ZG; dazu Botschaft ZG, Ziff. 2.2.4 …

    23 Oct 2017 · 2017-10-23-2C_745-2015

  • Verordnung vom 23. August 1989 über Zollvorrechte der diplomatischen Missionen in Bern u…10187Law

    … alkoholische Getränke und Tabakwaren sind von der Reserveliste ausgeschlossen. 3 Das Recht auf Beschau nach Artikel 36 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 bleibt vorbehalten. Will die Zollstelle die Sendung beschauen und wünscht der …

  • Verordnung vom 13. November 1985 über Zollvorrechte der internationalen Organisationen,…107Law

    … alkoholische Getränke und Tabakwaren sind von der Reserveliste ausgeschlossen. 4 Das Recht auf Beschau nach Artikel 36 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 bleibt vorbehalten. Will die Zollstelle die Sendung beschauen und wünscht der …

  • 2C_3/2022, Urteil vom 17. Mai 2022 – Einfuhrabgaben, Abgabeperioden 2014-2016Decision

    … 32 ZG), der Annahme der Zollanmeldung (Art. 33 ZG), gegebenenfalls der Überprüfung (Art. 35) und der Beschau (Art. 36 f. ZG), ferner der Veranlagung und dem Erlass der Veranlagungsverfügung (Art. 38 ZG; dazu Botschaft ZG, a.a.O., Ziff. …

    17 May 2022 · 2022-05-17-2C_3-2022