Art. 37 ZG

Beschauregeln

In forcesince 1 May 2007cited 3×
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Wird nur ein Teil der angemeldeten Waren beschaut, so gilt das Ergebnis dieser Teilbeschau für alle in der Zollanmeldung bezeichneten Waren der gleichen Art. Die anmeldepflichtige Person kann eine umfassende Beschau verlangen.

2

Der Eingriff in den Bestand der Waren ist auf das Notwendigste zu beschränken und mit aller Sorgfalt vorzunehmen. Unter dieser Voraussetzung werden Wertverminderungen und Kosten, die durch die Beschau entstehen, nicht entschädigt.

3

Das Ergebnis der Beschau wird schriftlich festgehalten. Es bildet die Grundlage für die Veranlagung und für allfällige weitere Verfahren.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)114Law

    (Art. 37 Abs. 3 und 42 Abs. 1 Bst. b ZG) Die Zollstelle kann bei der Beschau von im Reiseverkehr angemeldeter Ware auf das schriftliche Festhalten des Ergebnisses verzichten.

  • 6B_29/2007, Urteil vom 20. April 2007 – Widerhandlungen gegen das ZollgesetzDecision

    … Das Zollverfahren war entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der Kontrollen abgeschlossen (vgl. Art. 35, 37 und 38 ZG). Die Höhe des Risikos, dass zu niedrige Deklarationen nachträglich entdeckt werden, kann für …

    20 Apr 2007 · 2007-04-20-6B_29-2007

  • 2A.180/2006, Arrêt du 13 juillet 2006 – perception subséquente de redevances d'entrée; importation de viande de volailleDecision

    … l'acquit justifie du dédouanement de la marchandise et prouve que le redevable a rempli ses obligations (art. 37 LD). D'après l'art. 109 al. 2 LD enfin, le délai de recours en première instance contre un dédouanement est de soixante …

    13 Jul 2006 · 2006-07-13-2A.180-2006