Art. 40 ZG

Freigabe und Abtransport von Waren

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Die Zollstelle gibt veranlagte Waren auf Grund der Veranlagungsverfügung oder eines anderen vom BAZG zu bestimmenden Dokuments frei.

2

Waren dürfen erst abtransportiert werden, wenn die Zollstelle sie freigegeben hat.

3

Das BAZG setzt die Frist für den Abtransport fest.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)1717a3637Law

    (Art. 35 und 40 ZG) 1 Nach der Annahme der Zollanmeldung führt das System «e-dec» eine Selektion auf der Grundlage einer Risikoanalyse durch. 2 Lautet das Selektionsergebnis «gesperrt», so muss die anmeldepflichtige Person der …

  • BGE 149 II 129Decision

    … 78 ZV). Dementsprechend dürfen die Waren abtransportiert werden (Art. 40 Abs. 2 ZG). Lautet das Selektionsergebnis auf "frei mit", so muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen …

    21 Dec 2022 · 149-II-129