Art. 9c KMV

Vereinfachte Verfahren für Reparaturen, Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen

In forcesince 1 May 2022
1

Für Kriegsmaterial, das im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung mittels schriftlicher Zollanmeldung für Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen vorübergehend ausgeführt wird, genügt die Ausfuhrbewilligung auch für die Wiedereinfuhr.

2

Für Kriegsmaterial, das im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung mittels schriftlicher Zollanmeldung für Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen vorübergehend eingeführt wird, genügt die Einfuhrbewilligung auch für die Wiederausfuhr.

3

Für Kriegsmaterial, das auch in den Anwendungsbereich des Waffengesetzes vom 20. Juni 1997 fällt, bleiben die Bestimmungen der Waffengesetzgebung vorbehalten.

Changed on 1 May 2022

1 Für Kriegsmaterial, das zur Reparatur, im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung mittels schriftlicher Zollanmeldung für Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen vorübergehend ausgeführt wird, genügt die Ausfuhrbewilligung auch für die Wiedereinfuhr. 2 Für Kriegsmaterial, das im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung mittels schriftlicher Zollanmeldung für Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen vorübergehend eingeführt wird, gilt Absatz 1 sinngemässgenügt die Einfuhrbewilligung auch für die Wiederausfuhr.

  1. 1 May 2022 – todayin force
  2. 1 Oct 2015 – 1 May 2022earlier wording
  3. 1 Mar 2002 – 1 Oct 2015earlier wording

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