Verordnung vom 25. Februar 1998 über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialverordnung, KMV)
3. Abschnitt: Einzelbewilligungen
- 5
- 5aNichtwiederausfuhr-Erklärungen
- 5bAusfuhren an Nichtregierungsstellen
- 5cDurchfuhrbewilligungen für Zivilluftfahrzeuge mit Kriegsmaterial an Bord
- 6Vermittlungs- und Handelsbewilligung
- 6aVerzicht auf Aus- und Durchfuhrbewilligung
- 7Bewilligung für die Übertragung von Immaterialgütern oder die Einräumung von Rechten daran
- 8Diplomatische oder konsularische Vertretungen und internationale Organisationen
- 9Erleichterungen für die vorübergehende Ausfuhr sowie die Durchfuhr
- 9a
- 9bVereinfachte Verfahren für Sicherheitsbegleiter von Werttransporten und Personen
- 9cVereinfachte Verfahren für Reparaturen, Ausstellungen, Vorführungen oder Evaluationen
- 9dErleichterungen für Ausbildung und internationale Einsätze militärischer Truppen
- 9eVereinfachte Verfahren für Ein- und Durchfuhren
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).