Art. 25 FMG

Frequenzverwaltung

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×
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Das BAKOM verwaltet das Frequenzspektrum sowie die schweizerischen Nutzungsrechte und Orbitalpositionen von Satelliten unter Beachtung der internationalen Vereinbarungen. Es ergreift die geeigneten Massnahmen zur Gewährleistung einer effizienten und störungsfreien Nutzung sowie zur Sicherung eines gleichberechtigten Zugangs zu diesen Gütern gestützt auf den nationalen Frequenzzuweisungsplan.

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Es erlässt den nationalen Frequenzzuweisungsplan. Dabei trägt es in angemessener Weise den Frequenzbedürfnissen Rechnung, die sich aus den Aufgaben der Armee und des Zivilschutzes ergeben; es arbeitet mit der zuständigen Stelle der Armee zusammen.

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Der Bundesrat genehmigt den nationalen Frequenzzuweisungsplan.

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Er kann der Armee bei einem Truppenaufgebot für die Dauer des Einsatzes zusätzliche freie oder bereits konzessionierte Frequenzen zuteilen.

  • Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG)54Law

    … Grundsätze fest. 2 Er bestimmt für Frequenzen oder Frequenzblöcke, die nach dem nationalen Frequenzzuweisungsplan (Art. 25 FMG) für die Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen eingesetzt werden: a. das Verbreitungsgebiet; b. die …

  • Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVV)47Law

    … Bundesrat erlässt Richtlinien für die Nutzung von Funkfrequenzen, welche nach dem nationalen Frequenzzuweisungsplan (Art. 25 Fernmeldegesetz vom 30. April 1997) ganz oder teilweise für die Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen …

  • 2A.503/2000, BundesgerichtDecision

    … Art. 25 FMG) - zu entscheiden, wozu die Kommunikationskommission als besser geeignet erschiene als das Bundesgericht, sondern über die Frage einer gesetzlichen Pflicht. Eine besondere Zurückhaltung des Bundesgerichts rechtfertigt sich …

    3 Oct 2001 · 2001-10-03-2A.503-2000

  • 2A.432/2005, Arrêt du 18 juillet 2006 – mesures de surveillance et demande de modification relatives à une concession de radiocommunication Decision

    … art. 25 LTC). Du reste, les obligations incombant au concessionnaire qui poursuivent spécifiquement un but d'intérêt public ne sont ni très nombreuses ni très étendues; en particulier, l'obligation d'exploiter n'a qu'une portée et …

    18 Jul 2006 · 2006-07-18-2A.432-2005