Art. 57 EBG

Mitfinanzierung durch die Kantone

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
1

Die Kantone leisten eine Einlage von 500 Mio. Franken pro Jahr an den Bahninfrastrukturfonds zur Finanzierung der Infrastrukturkosten.

1bis

Die Einlage basiert auf dem Preisstand von 2016. Sie werden jährlich an die Entwicklung des realen Bruttoinlandprodukts angepasst und folgen dem Landesindex der Konsumentenpreise. Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt im Einvernehmen mit dem UVEK die Einzelheiten.

2

Der Beteiligungsschlüssel pro Kanton richtet sich nach den bestellten Personen- und Zugkilometern im Regionalverkehr gemäss dem interkantonalen Verteiler.

3

Der Bundesrat regelt die Einzelheiten unter Anhörung der Kantone in einer Verordnung.

  • KPFV23Law

    1 Der Schlüssel zur Berechnung der kantonalen Beteiligungen an der Einlage nach Artikel 57 Absatz 1 EBG gewichtet die gemeinsam von Bund und Kantonen im regionalen Personenverkehr bestellten Personen- und Zugskilometer je zur Hälfte. 2 …

  • Verordnung des EFD vom 22. November 2016 über die Bemessung der Einlagen in den Bahninfr…1Law

    … Die Einlage im Jahr t berechnet sich wie folgt: Dabei bedeuten: AW: Ausgangswert = 544,50 Millionen Franken nach Artikel 57 Absatz 1 EBG, berechnet für das Jahr 2021 nach der Methode gemäss Anhang 2 dieser Verordnung in der Fassung vom …