Art. 52 EBG

Wirtschaftliches Verhalten

In forcesince 1 Jan 2021
1

Die Eisenbahnunternehmen schliessen sich den Fachverbänden und Branchenorganisationen an, die geeignet sind, ihren Auftritt am Markt zu stärken.

2

Das BAV kann die Eisenbahnunternehmen verpflichten, grössere Ausschreibungen gemeinsam durchzuführen.

3

Es kann Massnahmen zur Zielerreichung anordnen oder finanzielle Leistungen zurückfordern, wenn das Unternehmen:

a.

die bestellten Leistungen nicht wie vereinbart erbringt;

b.

Zielvorgaben nicht erreicht;

c.

festgelegte Fristen nicht einhält; oder

d.

sich unwirtschaftlich verhält.

Changed on 1 Jan 2021

Verhält 1 Die Eisenbahnunternehmen schliessen sich die Unternehmung unwirtschaftlich, so kann der Bund nach Anhören der Kantone die von ihr im Bestellverfahren geltend gemachte Abgeltung kürzen:den Fachverbänden und Branchenorganisationen an, die geeignet sind, ihren Auftritt am Markt zu stärken. 2 Das BAV kann die Eisenbahnunternehmen verpflichten, grössere Ausschreibungen gemeinsam durchzuführen. 3 Es kann Massnahmen zur Zielerreichung anordnen oder finanzielle Leistungen zurückfordern, wenn das Unternehmen: a. die bestellten Leistungen nicht wie vereinbart erbringt; b. Zielvorgaben nicht erreicht; c. festgelegte Fristen nicht einhält; oder d. sich unwirtschaftlich verhält.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 1999 – 1 Jan 2010earlier wording

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