Art. 51b EBG

Finanzierungsformen für den Betrieb und den Substanzerhalt

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
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Die geplanten ungedeckten Kosten für den Betrieb und den Substanzerhalt, einschliesslich der Abschreibungen und der nicht aktivierbaren Investitionskosten, werden mit Abgeltungen finanziert.

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Investitionen, die die Abschreibungen und Liquiditätsreserven übersteigen, werden mit zinslosen und bedingt rückzahlbaren Darlehen finanziert. Übersteigen die Abschreibungen die Investitionen, so sind bestehende bedingt rückzahlbare Darlehen an den Bahninfrastrukturfonds nach dem Bahninfrastrukturfondsgesetz vom 21. Juni 2013 zurückzuzahlen oder mit anderen Leistungen des Fonds zu verrechnen.

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Die bedingt rückzahlbaren Darlehen des Bundes können unter Vorbehalt der notwendigen aktienrechtlichen Beschlüsse in Eigenkapital umgewandelt werden. Der Bund kann überdies auf die Rückzahlung von Darlehen verzichten, wenn auch der Kanton verzichtet oder um sich an notwendigen Bilanzsanierungen zu beteiligen.

  • OITRV66Law

    … nach Geldgebern aufgeteilte Bestände von Darlehen der öffentlichen Hand oder von Darlehen nach den Artikeln 51b und 58a EBG sowie nach anderen subventionsrechtlichen Grundlagen, 3. nach Geldgebern aufgeteilte Bestände von noch nicht …

  • KPFV2537cLaw

    1 Zum Ende jedes Jahres wird der Teil der Investitionsmittel nach den Artikeln 51b und 58a EBG, der den effektiven Abschreibungen einschliesslich Direktabschreibungen entspricht, als Abgeltung verbucht. Die restlichen Mittel werden per 31. …

  • 8C_328/2022, Arrêt du 30 janvier 2023 – Assurance-chômage (indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail)Decision

    … art. 51b al. 1 LCdF). Pour ce faire, la Confédération et les entreprises ferroviaires passaient des conventions quadriennales sur les prestations, où ils fixaient à l'avance l'offre de prestations du secteur de l'infrastructure, …

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-8C_328-2022