Art. 51 EBG

Leistungsvereinbarungen

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Der Bund, vertreten durch das BAV, und die Eisenbahnunternehmen schliessen für jeweils vier Jahre Leistungsvereinbarungen ab. Darin legen sie aufgrund der verkehrspolitischen Prioritäten des Bundes und von Planrechnungen der Unternehmen die von der Sparte Infrastruktur zu erbringenden Leistungen und die dafür vorgesehenen Abgeltungen und Darlehen im Voraus fest.

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Sind mit dem Substanzerhalt untergeordnete Ausbaumassnahmen notwendig, so werden diese ebenfalls in der Leistungsvereinbarung festgelegt.

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Die Abgeltungen und Darlehen dienen in erster Linie dazu, die Infrastruktur in gutem Zustand zu erhalten und sie den Erfordernissen des Verkehrs und dem Stand der Technik anzupassen. Dabei berücksichtigt werden insbesondere:

a.

eine angemessene Grunderschliessung;

b.

Anliegen der Regionalpolitik, insbesondere die Bedürfnisse der wirtschaftlichen Entwicklung benachteiligter Landesgegenden;

c.

Anliegen der Raumordnungspolitik und der Agglomerationspolitik;

d.

Anliegen des Umweltschutzes.

  • OITRV66Law

    … im Geschäftsjahr erhaltene, nach Bestellern aufgeteilte Abgeltungen nach Artikel 28 PBG oder Artikel 51 EBG, 2. nach Geldgebern aufgeteilte Bestände von Darlehen der öffentlichen Hand oder von Darlehen nach den Artikeln 51b und 58a EBG …

  • 2P.315/2004, Urteil vom 26. April 2005 – Vergabe von Transportleistungen im öffentlichen Regionalverkehr, Buslinien Seetal/Freiamt/BeromünstDecision

    … Art. 51 EBG regelt das Leistungsangebot und das Bestellverfahren. Gemäss Art. 51 Abs. 1 EBG werden das Leistungsangebot und die Abgeltung im Voraus von Bund, beteiligten Kantonen und Transportunternehmungen in einer Vereinbarung …

    26 Apr 2005 · 2005-04-26-2P.315-2004

  • Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998 (NZV)1Law

    … gelten auch für Strecken, für die der Bund mit der Infrastrukturbetreiberin eine Leistungsvereinbarung nach Artikel 51 EBG oder mit dem Eisenbahnverkehrsunternehmen eine Angebotsvereinbarung nach Artikel 21 der Verordnung vom 11. …

  • 2C_735/2014, Urteil vom 7. August 2015 – Verrechnung Amortisationsanteile für die Pensionskassensanierung in den Offerten für den regionalenDecision

    … Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) eingeführt (AS 1995 3680). In der damaligen Fassung von Art. 51 Abs. 4 EBG war für den Fall fehlender Einigung eine Entscheidkompetenz des EVED mit Weiterzugsmöglichkeit an den Bundesrat (und nicht an das …

    7 Aug 2015 · 2015-08-07-2C_735-2014

  • KPFV13212835Law

    … mindestens zwei Jahre im Voraus über die Rahmenbedingungen für die Leistungsvereinbarungen nach Artikel 51 EBG. 3 Die Infrastrukturbetreiberinnen stellen die Abstimmung zwischen den Projekten des Substanzerhalts und den Massnahmen der …

  • 8C_328/2022, Arrêt du 30 janvier 2023 – Assurance-chômage (indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail)Decision

    … de la Confédération en matière de politique des transports et sur les comptes prévisionnels des entreprises (art. 51 al. 1 LCdF). Pour l'année 2020, les indemnités d'exploitation et les contributions d'investissement allouées par la …

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-8C_328-2022

  • 5A_100/2016, Urteil vom 4. Oktober 2016 – Aberkennungsprozess (Dienstbarkeitsverträge)Decision

    … weil sie den Sachverhalt betreffen und folglich Willkürrügen nötig wären. Schliesslich geht auch der Verweis auf Art. 51 Abs. 2 lit. a EBG an den handelsgerichtlichen Tatsachenfeststellungen vorbei, wonach der Fuss- und Radweg in der …

    4 Oct 2016 · 2016-10-04-5A_100-2016