Art. 24 EBG

Genehmigung

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Neue Kreuzungen sowie die Änderung oder Verlegung bestehender Kreuzungen zwischen Eisenbahnen und öffentlichen oder privaten Strassen und Wegen bedürfen der Genehmigung des BAV. Die Artikel 18–18i und 18m sind anwendbar.

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Kreuzungen mit öffentlichen, dem Gemeingebrauch gewidmeten Strassen sind zu genehmigen, wenn während und nach ihrer Erstellung durch die nötigen Sicherheitsvorkehren und -einrichtungen der unbehinderte Betrieb der Eisenbahn gewährleistet bleibt und ein geplanter Ausbau der Eisenbahnanlagen nicht beeinträchtigt wird.

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Neue Kreuzungen mit öffentlichen Strassen sind in der Regel als Über- oder Unterführung zu erstellen. Auf Antrag der beteiligten Behörden hat das BAV im Plangenehmigungsverfahren Sachverständige des Strassenbaues und -verkehrs anzuhören.

  • 1E.11/2001, Tribunale federaleDecision

    … D'altra parte, un eventuale incrocio tra ferrovia e strada non è qui in discussione (cfr. art. 24 segg. Lferr); delle esigenze di diritto cantonale, in quanto non limitino in modo sproporzionato l'adempimento dei compiti dell'impresa …

    13 Nov 2001 · 2001-11-13-1E.11-2001

  • 1A.205/2000, BundesgerichtDecision

    … zwischen Bahnen und öffentlichen oder privaten Strassen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde; dabei finde nach Art. 24 Abs. 1 Satz 2 aEBG "Artikel 18 Anwendung". Das bedeute, dass bei Änderung von Kreuzungen immer das …

    25 Apr 2001 · 2001-04-25-1A.205-2000

  • 2A.80/1999, BundesgerichtDecision

    … anfallenden Kosten zu verteilen sind, wird im Vierten Abschnitt (Planung, Bau und Betrieb) des Eisenbahngesetzes (Art. 24 bis 32 EBG) geregelt. Die aus den Bestimmungen des Vierten Abschnittes erwachsenden Streitigkeiten über Kosten und …

    5 Jan 2000 · 2000-01-05-2A.80-1999