Art. 31 EBG

Kreuzungen mit andern Anlagen

In forcesince 1 Jan 2010cited 4×
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Artikel 24 findet sinngemässe Anwendung auf Kreuzungen zwischen der Eisenbahn und öffentlichen oder privaten Gewässern, Transmissionen, Transportseilanlagen, Leitungen und ähnliche Anlagen.

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Die durch Erstellung einer neuen Kreuzung oder Änderung einer bestehenden Kreuzung entstehenden Kosten für Bau, Unterhalt und Erneuerung sowie für alle vorübergehenden und dauernden Massnahmen im Interesse der Verhütung von Schäden an der Kreuzungsstelle gehen zu Lasten des jeweiligen Bauherrn. Für die Benützung des Eigentums der Eisenbahn durch private Anlagen kann das Eisenbahnunternehmen eine angemessene Vergütung verlangen. Auf Kreuzungen mit öffentlichen Anlagen finden die Artikel 25 Absatz 2 und 26 Absatz 3 sinngemäss Anwendung.

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Vorbehalten bleiben die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung über das Zusammentreffen elektrischer Anlagen.

  • 1C_27/2009, Urteil vom 17. September 2009 – EnteignungsentschädigungDecision

    … ist in weiteren Vorschriften des Eisenbahngesetzes übernommen worden, so insbesondere in den Bestimmungen von Art. 25 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 2 EBG über die Tragung der Kosten für neue Kreuzungen zwischen Bahnen und Strassen oder …

    17 Sep 2009 · 2009-09-17-1C_27-2009

  • 1C_241/2015, Urteil vom 20. November 2015 – Festsetzung StrassenprojektDecision

    … 18 ff. des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) in Betracht. Gemäss Art. 31 Abs. 2 EBG gehen namentlich die durch Erstellung einer neuen Kreuzung oder Änderung einer bestehenden Kreuzung entstehenden Kosten für Bau, …

    20 Nov 2015 · 2015-11-20-1C_241-2015

  • 1A.270/2004, Urteil vom 27. April 2005 – Plangenehmigung Stadtbahn Glattal; Kosten Umlegung VersorgungsanlagenDecision

    … Art. 18a EBG). Als anwendbare Bestimmungen fielen insbesondere Art. 19 und Art. 31 EBG in Betracht.

    27 Apr 2005 · 2005-04-27-1A.270-2004

  • 2A.80/1999, BundesgerichtDecision

    Beim Durchlass des Chämibachs unter der Tösstalbahn handelt es sich um eine Anlage, welche im Sinne von Art. 31 Abs. 1 EBG als Kreuzung gilt (Kreuzung zwischen der Bahn und einem öffentlichen Gewässer). Die daran vorgenommenen …

    5 Jan 2000 · 2000-01-05-2A.80-1999