Art. 25 EBG

Kosten

In forcesince 1 Jan 2010cited 2×
1

Muss ein neues, dem öffentlichen Verkehr dienendes Bahngeleise eine öffentliche Strasse oder eine neue öffentliche Strasse die Eisenbahn kreuzen, so trägt der Eigentümer des neuen Verkehrsweges die Kosten der ganzen Anlage an der Kreuzungsstelle.

2

Die Benützung von Grund und Boden der Strasse oder der Eisenbahn an der Kreuzungsstelle ist unentgeltlich.

  • 1C_27/2009, Urteil vom 17. September 2009 – EnteignungsentschädigungDecision

    … ist in weiteren Vorschriften des Eisenbahngesetzes übernommen worden, so insbesondere in den Bestimmungen von Art. 25 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 2 EBG über die Tragung der Kosten für neue Kreuzungen zwischen Bahnen und Strassen oder …

    17 Sep 2009 · 2009-09-17-1C_27-2009

  • 2A.80/1999, BundesgerichtDecision

    … und kommt zum Schluss, dass weder die grammatikalische noch die systematische Auslegung es erlaube, die Regeln von Art. 25 ff. EBG sinngemäss auf Art. 31 Abs. 2 EBG zu übertragen. Nun seien aber nach der historischen, zeitgemässen und …

    5 Jan 2000 · 2000-01-05-2A.80-1999