Artikel 25 findet entsprechende Anwendung auf die Kreuzung einer Eisenbahn durch eine neue private Strasse. Das Eisenbahnunternehmen kann für die Kosten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung und für die Benützung von Grund und Boden der Eisenbahn eine angemessene Vergütung verlangen.
Art. 28 EBG
Neue private Strassen
2A.80/1999, BundesgerichtDecision
… Massgeblich dafür waren die Art. 25, 26, 28 und 29 EBG; in keinem dieser Artikel wird der Begriff "Bauherr" verwendet. Im Folgenden ist nach der Bedeutung dieses Begriffs zu fragen.
5 Jan 2000 · 2000-01-05-2A.80-1999
Changed on 1 Jan 2021
Eisenbahnunternehmen sind Unternehmen, die:
a. die Infrastruktur bauen und betreiben (Infrastrukturbetreiberinnen);
b. den Verkehr auf der Infrastruktur durchführen (Eisenbahnverkehrsunternehmen)Artikel 25 findet entsprechende Anwendung auf die Kreuzung einer Eisenbahn durch eine neue private Strasse. Das Eisenbahnunternehmen kann für die Kosten Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung und für die Benützung von Grund und Boden der Eisenbahn eine angemessene Vergütung verlangen.
- 1 Jan 2021 – todayin force
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