81 FPG

Aufhebung der Schubhaft und des gelinderen Mittels

In forcesince 12 Jun 2026cited 29×
(1)

§ 81. Die Schubhaft ist durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben, wenn

1.

sie gemäß § 80 nicht länger aufrechterhalten werden darf,

2.

das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Voraussetzungen für ihre Fortsetzung nicht vorliegen, oder

3.

das Bundesverwaltungsgericht die Überprüfung gemäß § 22a Abs. 1 Z 3 oder Abs. 4 BFA-VG nicht innerhalb von 21 Tagen nach Einbringung der Beschwerde oder Vorlage der Verwaltungsakten abgeschlossen hat.

(2)

Ist die Schubhaft gemäß Abs. 1 formlos aufgehoben worden, gilt der ihr zugrunde liegende Bescheid als widerrufen; das Bundesamt hat dies aktenkundig zu machen.

(3)

Das Bundesamt hat dem aus der Schubhaft entlassenen Fremden auf sein Verlangen gebührenfrei eine Bestätigung über die Dauer der Haft auszufolgen.

(4)

Das gelindere Mittel ist durch formlose Mitteilung aufzuheben, wenn

1.

es gemäß §§ 77 iVm 80 nicht länger aufrechterhalten werden darf oder

2.

das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Voraussetzungen für seine Fortsetzung nicht vorliegen.

Ist das gelindere Mittel formlos aufgehoben worden, gilt der ihr zugrunde liegende Bescheid als widerrufen; das Bundesamt hat dies aktenkundig zu machen.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • VwGH 19.03.2013, 2011/21/0246Decision

    … Die BPD habe daher zu Unrecht einen neuerlichen Schubhaftbescheid erlassen, weil die Schubhaft gemäß § 81 Abs. 1 Z 2 FPG durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben sei, wenn der unabhängige Verwaltungssenat festgestellt habe, …

    19 Mar 2013 · JWT_2011210246_20130319X00

  • BFA-Verfahrensgesetz40aLaw

    … Die Dauer der Anhaltung darf die Entscheidungsfrist gemäß § 33 Abs. 1 und 3 AsylG 2005 nicht überschreiten. Die §§ 76 Abs. 1a, 78, 80 Abs. 6, 81 Abs. 1 Z 2 und 3 FPG und § 22a gelten. (2) Eine Fluchtgefahr im Sinne des Abs. 1 liegt …

  • VwGH 02.08.2013, 2013/21/0008Decision

    2 Aug 2013 · JWT_2013210008_20130802X00

  • VwGH 05.07.2011, 2008/21/0034Decision

    … Ausweisungsverfahrens vorsehe, sei davon auszugehen, dass ein Tätigwerden der Fremdenpolizeibehörde im Sinne des § 81 Abs. 1 FPG erst dann vorauszusetzen und zu verlangen sei, wenn ihr die Mitteilung nach § 27 Abs. 7 AsylG 2005 …

    5 Jul 2011 · JWT_2008210034_20110705X00

  • VwGH 16.06.2021, Ra 2021/21/0019Decision

    Aus der klaren an eine Freilassung des Fremden anknüpfenden Anordnung des § 81 Abs. 1 FPG ergibt sich eindeutig, dass die in § 81 Abs. 2 FPG normierte Rechtsfolge des Widerrufs des Schubhaftbescheides nur für den Fall der Enthaftung …

    16 Jun 2021 · JWT_2021210019_20210616L00

  • VwGH 02.08.2013, 2013/21/0054Decision

    2 Aug 2013 · JWT_2013210054_20130802X00

  • VwGH 19.03.2014, 2013/21/0138Decision

    19 Mar 2014 · JWT_2013210138_20140319X00

  • VfGH 12.03.2015, G151/2014Decision

    … Für die Schubhaft wird die Verpflichtung zur Folgenbeseitigung durch die ausdrückliche Anordnung des §81 Abs1 Z2 FPG, die Schubhaft durch Freilassung des Fremden formlos aufzuheben, konkretisiert. Wird die Maßnahmenbeschwerde hingegen …

    12 Mar 2015 · JFT_20150312_14G00151_00

  • VwGH 02.08.2013, 2013/21/0090Decision

    2 Aug 2013 · JWT_2013210090_20130802X00

  • VwGH 18.04.2013, 2011/21/0042Decision

    18 Apr 2013 · JWT_2011210042_20130418X00