3 BGStG

Behinderung

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§ 3. Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen, die geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten.

  • Versicherungsvertragsgesetz1dLaw

    … von einer höheren Prämie abhängig gemacht werden, weil der Versicherungsnehmer oder der Versicherte behindert (§ 3 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, BGBl. I Nr 82/2005) ist. (2) Ein Prämienzuschlag darf nur dann vorgesehen …

  • Universitätsgesetz 20025859a71bLaw

    … 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu beachten. (11) Für Studierende mit einer Behinderung im Sinne des § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes, BGBl. I Nr. 82/2005, sind die Anforderungen der Curricula – allenfalls unter …

  • Hochschulgesetz 20054263aLaw

    … 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu beachten. (11) Für Studierende mit einer Behinderung im Sinne des § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes – BGStG, BGBl. I Nr. 82/2005, sind die Anforderungen der Curricula – …

  • OGH 15.12.2009, 1Ob189/09iDecision

    2. Dass die Klägerin aufgrund des Hermaphroditismus eine Behinderung im Sinne des § 3 BGStG aufweist, wurde von der beklagten Partei nicht in Frage gestellt.

    15 Dec 2009 · JJT_20091215_OGH0002_0010OB00189_09I0000_000

  • Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 201733bLaw

    § 33b. (1) Prüfungskandidaten mit Behinderungen gemäß § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes, BGBl. I Nr. 82/2005, können einen begründeten Antrag auf eine abweichende Prüfungsmethode stellen, wenn die nachgewiesene …

  • VwGH 28.05.2026, Ro 2025/15/0023Decision

    § 3 Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, BGBl. I Nr. 82/2005, lautet: „Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder …

    28 May 2026 · JWT_2025150023_20260528J00

  • OGH 25.02.2016, 9Ob86/15kDecision

    … Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten (§ 3 BGStG).

    25 Feb 2016 · JJT_20160225_OGH0002_0090OB00086_15K0000_000

  • OGH 25.02.2026, 7Ob131/25bDecision

    … einer höheren Prämie abhängig gemacht werden darf, weil der Versicherungsnehmer oder der Versicherte behindert iSd § 3 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) ist.

    25 Feb 2026 · JJT_20260225_OGH0002_0070OB00131_25B0000_000

  • OGH 20.07.2026, 3Ob99/26vDecision

    … Es muss also eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dargetan werden, dass Personen mit einer Behinderung iSd § 3 BGStG im Vergleich zu Personen, die unabhängig von einer Behinderung einer Vollnarkose bedürfen, durch das …

    20 Jul 2026 · JJT_20260720_OGH0002_0030OB00099_26V0000_000

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2025/15/0023Decision

    … III Nr. 155/2008, § 3 BEinstG, § 1 Abs. 2 BBG, § 3 BGStG). Damit ergibt sich ein einheitliches Bild der Begriffsverwendung in der österreichischen Rechtsordnung. Im Sinne einer kohärenten Verwendung des Begriffs "Behinderung" durch …

    28 May 2026 · JWR_2025150023_20260528J01