§ 3. Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen, die geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten.
3 BGStG
Behinderung
Versicherungsvertragsgesetz1dLaw
… von einer höheren Prämie abhängig gemacht werden, weil der Versicherungsnehmer oder der Versicherte behindert (§ 3 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, BGBl. I Nr 82/2005) ist. (2) Ein Prämienzuschlag darf nur dann vorgesehen …
Universitätsgesetz 20025859a71bLaw
… 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu beachten. (11) Für Studierende mit einer Behinderung im Sinne des § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes, BGBl. I Nr. 82/2005, sind die Anforderungen der Curricula – allenfalls unter …
… 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu beachten. (11) Für Studierende mit einer Behinderung im Sinne des § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes – BGStG, BGBl. I Nr. 82/2005, sind die Anforderungen der Curricula – …
OGH 15.12.2009, 1Ob189/09iDecision
2. Dass die Klägerin aufgrund des Hermaphroditismus eine Behinderung im Sinne des § 3 BGStG aufweist, wurde von der beklagten Partei nicht in Frage gestellt.
15 Dec 2009 · JJT_20091215_OGH0002_0010OB00189_09I0000_000
Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 201733bLaw
§ 33b. (1) Prüfungskandidaten mit Behinderungen gemäß § 3 des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes, BGBl. I Nr. 82/2005, können einen begründeten Antrag auf eine abweichende Prüfungsmethode stellen, wenn die nachgewiesene …
VwGH 28.05.2026, Ro 2025/15/0023Decision
§ 3 Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, BGBl. I Nr. 82/2005, lautet: „Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder …
28 May 2026 · JWT_2025150023_20260528J00
OGH 25.02.2016, 9Ob86/15kDecision
… Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten (§ 3 BGStG).
25 Feb 2016 · JJT_20160225_OGH0002_0090OB00086_15K0000_000
OGH 25.02.2026, 7Ob131/25bDecision
… einer höheren Prämie abhängig gemacht werden darf, weil der Versicherungsnehmer oder der Versicherte behindert iSd § 3 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) ist.
25 Feb 2026 · JJT_20260225_OGH0002_0070OB00131_25B0000_000
OGH 20.07.2026, 3Ob99/26vDecision
… Es muss also eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dargetan werden, dass Personen mit einer Behinderung iSd § 3 BGStG im Vergleich zu Personen, die unabhängig von einer Behinderung einer Vollnarkose bedürfen, durch das …
20 Jul 2026 · JJT_20260720_OGH0002_0030OB00099_26V0000_000
VwGH Rechtssatz, Ro 2025/15/0023Decision
… III Nr. 155/2008, § 3 BEinstG, § 1 Abs. 2 BBG, § 3 BGStG). Damit ergibt sich ein einheitliches Bild der Begriffsverwendung in der österreichischen Rechtsordnung. Im Sinne einer kohärenten Verwendung des Begriffs "Behinderung" durch …
28 May 2026 · JWR_2025150023_20260528J01