Bundesbahn-Pensionsgesetz
BB-PG
TypeactDate1 Oct 2000Since1 Oct 2000Articles89Versions held93Cited by210 documentsLast changed30 Jul 2026
- Preamble
- 1Anwendungsbereich
- 1aÜbermittlung personenbezogener Daten über Einkünfte
- 1bEingetragene Partnerschaften
- 2Versetzung in den dauernden Ruhestand
- 2aVersetzung in den Ruhestand bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten
- 2bVorzeitige Versetzung in den Ruhestand auf Antrag
- 3Anwartschaft
- 3aRuhegenussermittlungsgrundlagen
- 4Ruhegenussberechnungsgrundlage
- 5Ruhegenussbemessungsgrundlage
- 6Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
- 7Ruhegenussfähige Beamtendienstzeit
- 8Ausmaß des Ruhegenusses
- 9Begünstigungen bei Erwerbsunfähigkeit
- 10Bemessung des Ruhegenusses in Sonderfällen
- 11Verlust des Anspruches auf Ruhegenuss
- 12Ablösung des Ruhebezuges
- 13Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss
- 14Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
- 14a
- 14bErhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
- 14cVerminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges
- 14dMeldung des Einkommens
- 14eVorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
- 15Übergangsbeitrag
- 16Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss
- 17Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
- 18Versorgungsbezug des früheren Ehegatten
- 19Begünstigungen für den Fall des Todes des Beamten
Abschnitt IV – Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene
- 23Kinderzulage
- 24Ergänzungszulage
- 25Nebengebührenzulage
- 26Sonderzahlung
- 27Vorschuss und Geldaushilfe
- 28Sonderbestimmungen für Anspruchsberechtigte mit Wohnsitz in einem Gebiet mit ausländischer Währung
- 29Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
- 30Fälligkeitstag und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen
- 31Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft
- 32Auszahlung der Geldleistungen
- 33Ärztliche Untersuchung
- 34Kostenersatz
- 35Meldepflicht
- 36Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
- 37Auswirkung künftiger Änderungen pensionsrechtlicher Bestimmungen, des Gehaltes und der ruhegenussfähigen Zu
- 37aEinmalzahlung für das Jahr 2007
- 51Weitergeltung bisheriger pensionsrechtlicher Vorschriften
- 52Überleitungsbestimmungen für Leistungsempfänger nach den bisherigen pensionsrechtlichen Vorschriften
- 53Übergangsbestimmungen für Beamte des Dienststandes
- 53aÜbergangsbestimmungen zur Durchrechnung
- 53bErhöhung des Ruhegenusses
- 53d
- 54Ausnahmen von der Voraussetzung des Besitzes der österreichischen Staatsbürgerschaft
- 54aÜbergangsbestimmungen zu § 2
- 54bVorschuss
- 55Ruhen monatlich wiederkehrender Geldleistungen
- 56Teilpension bei Zusammentreffen von Pension und Erwerbseinkommen
- 57Berechnung der Pension und des Erwerbseinkommens
- 58Meldepflicht
- 59Anpassung der Betragsgrenzen
- 60Übergangsbestimmungen
- 60aErhöhung der Aufwertungsfaktoren 2024
- 60bErhöhung der Aufwertungsfaktoren 2025
- 60cÜbergangsbestimmung zu BGBl. I Nr. 25/2025
- 61Verweisungen auf Bundesgesetze und sonstige Dienstvorschriften für Beamte der Österreichischen Bundesbahnen
- 62In-Kraft-Treten
- 63Vollziehung
- 65Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 130/2003
- 65aÜbergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 134/2004
- 65bBefristeter Entfall der Zustimmung des Bundesministers für Finanzen zu vorzeitigen Ruhestandsversetzungen
- 66Parallelrechnung
- 67Anwendung des APG
- 68Führung des Pensionskontos; Erhebung der personenbezogenen Daten und besonderen Kategorien personenbezogene
- 69Kontomitteilung
- 70Anwendung dieses Bundesgesetzes auf die Gesamtpension
- 71Nachträgliche Anrechnung von Zeiten
- 797. Hauptstück Schluss- und Übergangsbestimmungen Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen (Anm.: aus BGBl. I
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.