3 Zusammenschaltungsverordnung

No longer in forcecited 2×

Entbündelung

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(1)

§ 3. Marktbeherrschende Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen haben sicherzustellen, daß Leistungen gemäß § 37 Abs. 1 TKG und gemäß § 34 Abs. 1 TKG einschließlich der technisch relevanten Schnittstellen (im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie 97/33/EG) bereitgestellt werden. Die Leistungen müssen in einer Weise angeboten werden, daß keine Leistungen abgenommen werden müssen, die nicht nachgefragt werden.

(2)

Als entbündelte Netzelemente gelten insbesondere:

1.

die Teilnehmeranschlußleitung mit und ohne weitere technische Einrichtungen,

2.

die technisch relevanten Schnittstellen auf allen Netzhierarchieebenen des marktbeherrschenden Betreibers.

(3)

Ob und in welchem Umfang eine Entbündelung bis auf die in Abs. 2 genannten Netzhierarchieebenen zu gewähren ist, hat die Regulierungsbehörde im Einzelfall unter Bedachtnahme auf die tatsächliche Entwicklung des Wettbewerbs im lokalen Bereich zu entscheiden.

  • VwGH 08.06.2005, 2001/03/0129Decision

    … Art. 3 Abs. 1 der Verordnung) die "üblichen Vertragsbedingungen, einschließlich etwaiger Entschädigung bei Nichteinhaltung von Bearbeitungsfristen".

    8 Jun 2005 · JWT_2001030129_20050608X00

  • VwGH 08.09.2004, 2003/03/0112Decision

    … 2 und 3)" genannt. Durch den Verweis auf § 3 Abs. 2 ZVO, in dem als entbündeltes Netzelement explizit die TASL genannt würden, werde verdeutlicht, dass auch für die Berechnung des "Nutzungsentgelts der TASL" nichts anderes gelten …

    8 Sep 2004 · JWT_2003030112_20040908X00