Für das Verhalten bei Annäherung an schienengleiche Eisenbahnübergänge und bei der Übersetzung solcher Übergänge sowie für die Beachtung der den schienengleichen Eisenbahnübergang sichernden Zeichen gelten die eisenbahnrechtlichen Vorschriften.
6 StVO 1960
§ 6. Benützung schienengleicher Eisenbahnübergänge.
VwGH 17.06.1994, 93/17/0097Decision
Durch das O.ö. Parkometergesetz wird eine Abgabenpflicht normiert und für deren Verletzung eine Strafsanktion (§ 6 leg. cit.) festgelegt. Dieses Gesetz ist ein Abgabengesetz im Sinne des F-VG 1948; es fällt unter den Begriff …
17 Jun 1994 · JWT_1993170097_19940617X00
VwGH 28.02.2005, 2001/03/0104Decision
… entgegen der Beschwerde keine Rede davon sein, dass die belangte Behörde im vorliegenden Fall bei der Anwendung des § 6 Abs.1 Z. 3 leg. cit. rechtsirrig vorgegangen sei und "ihren Ermessensspielraum geradezu willkürlich ausgeweitet" …
28 Feb 2005 · JWT_2001030104_20050228X00
VwGH 26.02.2003, 2002/17/0350Decision
Nach § 6 Abs. 1 leg. cit. sind Handlungen oder Unterlassungen, durch die die Parkgebühr hinterzogen oder verkürzt wird, unbeschadet der nachträglichen Vorschreibung der hinterzogenen oder verkürzten Parkgebühr, als …
26 Feb 2003 · JWT_2002170350_20030226X00
VwGH 20.11.2013, 2011/02/0270Decision
… 1 leg. cit. ausdrücklich dem Gemeingebrauch (§ 6 Abs. 1 leg. cit.) gewidmet sei oder ein Grundstück, das als öffentliches Gut eingetragen sei und allgemein für Verkehrszwecke benützt werde (§ 5 Abs. 2 leg. cit.).
20 Nov 2013 · JWT_2011020270_20131120X00
VwGH 15.05.1990, 89/05/0221Decision
… des § 6 a über den "Schutz der Nachbarn" bewirkt, daß nunmehr bei der Begutachtung von Bauvorhaben im Sinne des § 6 Abs. 1 leg. cit. einerseits allgemein "auf die Umweltverträglichkeit Bedacht zu nehmen" und andererseits "vorzusorgen …
15 May 1990 · JWT_1989050221_19900515X00
VwGH 23.06.1989, 87/17/0308Decision
… Gemäß § 6 Abs. 1 leg. cit. sind Handlungen oder Unterlassungen, durch die die Parkgebühr hinterzogen oder verkürzt wird - unbeschadet der nachträglichen Vorschreibung der hinterzogenen oder verkürzten Parkgebühr -, als …
23 Jun 1989 · JWT_1987170308_19890623X00
VwGH Rechtssatz, 0965/66Decision
7 Nov 1966 · JWR_1966000965_19661107X01
VfGH 26.02.1965, B206/64Decision
26 Feb 1965 · JFT_19650226_64B00206_00
VfGH Rechtssatz, B206/64Decision
Wohl bestimmt § 6 StVO 1960, daß für das Verhalten bei Annäherung an schienengleiche Eisenbahnübergänge und bei der Übersetzung solcher Übergänge sowie für die Beachtung der die schienengleichen Eisenbahnübergänge sichernden …
26 Feb 1965 · JFR_19650226_64B00206_01